Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Vertragsauslegung,

4A_37/202611.06.2026Vertragsrecht
Sachverhalt: Die Parteien schlossen 2017 eine Finanzierungsvereinbarung über den Bau bzw. Umbau eines Geschäftsstandorts für Fahrzeuge der Beschwerdegegnerin auf einer in Deutschland gelegenen Liegenschaft der Beschwerde…

Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung

5A_734/202612.08.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin erhob gegen ein klageabweisendes Urteil des Bezirksgerichts Zofingen Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau. Noch während das Berufungsverfahren lief, gelangte sie mit einer Besc…

Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung

5A_733/202612.08.2026Verfahren
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob gegen zwei sie belastende Urteile des Bezirksgerichts Zofingen Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau. Noch während das Berufungsverfahren lief, gelangte sie mit einer Beschwer…

Contrat d'assurance; mesures provisionnelles,

4A_392/202611.08.2026Zivilprozess
Sachverhalt: A.________ stellte beim Genfer Tribunal de première instance ein 61-seitiges Gesuch um superprovisorische und vorsorgliche Massnahmen gegen B.________ SA im Zusammenhang mit einem Versicherungsvertrag. Das E…

Kosteneinzug; Erlassgesuch

13Y_1/202611.08.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurden in zwei bundesgerichtlichen Verfahren Gerichtskosten von insgesamt Fr. 3'000.-- auferlegt. Nachdem der Finanzdienst des Bundesgerichts ihm mit Schreiben vom 3. Juni 2026 eine rate…

Indemnité défenseur d'office (retrait du recours)

7B_927/202610.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war die Entschädigung eines amtlichen Verteidigers in einer Strafsache vor dem Bundesgericht. Rechtsanwalt A.________ hatte gegen einen Entscheid der Genfer Chambre pénale de recour…

Erlassgesuch

5D_29/202610.08.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ersuchte das Obergericht des Kantons Solothurn um Erlass von rechtskräftig auferlegten Verfahrenskosten von Fr. 500.-- aus einem früheren Verfahren. Das Obergericht wies das Gesuch ab, n…

décison incidente,

4D_79/202610.08.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Zwischen einem Arbeitnehmer und seiner Arbeitgeberin ist ein arbeitsrechtlicher Zahlungsstreit hängig. Im Verfahren vor der Chambre patrimoniale des Kantons Waadt stellte der Arbeitnehmer vier Zwischenbegehr…

Assicurazione contro gli infortuni (rendita d'invalidità; confronto dei redditi)

8C_188/202606.08.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der 1967 geborene Versicherte verletzte sich am 6. März 2020 bei einem Sturz am linken Knie und war bei Allianz obligatorisch UV-versichert. Allianz stellte die Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen per 1. …

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_794/202605.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland nahm eine von A.________ veranlasste Strafsache mit Verfügung vom 20. Mai 2026 nicht an die Hand. Das Obergericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwer…

Vorsorgliche Unterbringung; Einweisung in die Jugendabteilung eines Gefängnisses

7B_571/202605.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Jugendanwaltschaft Unterland führte gegen den 2010 geborenen Beschwerdeführer ein Jugendstrafverfahren und ordnete am 26. Februar 2026 eine geschlossene stationäre Beobachtung sowie seine befristete Einw…

Beistandschaft

5A_741/202605.08.2026Familienrecht
Sachverhalt: Für A.________ besteht eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung, die von der KESB Basel-Stadt geführt wird. Mit einer Eingabe vom 12. März 2026 brachte sie beim Appellationsgericht verschiedene…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung