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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Berechnung des Existenzminimums

5A_633/202605.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Olten-Gösgen berechnete am 22. Januar 2026 das Existenzminimum des Beschwerdeführers auf Fr. 2'450.-- und pfändete den darüber liegenden Betrag von Fr. 302.--. Die dagegen erhobene Beschwe…

Aufsichtsbeschwerde

5A_536/202605.08.2026Aufsichtsbeschwerden
Sachverhalt: A.________ und die B.________ AG erhoben beim Obergericht des Kantons Thurgau eine als Aufsichtsbeschwerde bezeichnete Eingabe wegen angeblichen Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit der Behandlung einer Straf…

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_76/202604.08.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der 1965 geborene Beschwerdeführer meldete sich nach einer früheren, 2012 abgewiesenen Anmeldung im Dezember 2021 wegen einer Lungenerkrankung erneut bei der IV an. Nach Eingliederungsmassnahmen und medizini…

Unfallversicherung (Unfallkausalität)

8C_165/202604.08.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Die 1959 geborene Versicherte stürzte am 20. Mai 2011 und verdrehte sich dabei unter anderem das rechte Knie; die Unfallversicherung erbrachte zunächst Leistungen und übernahm in der Folge auch weitere Behan…

Zahlungsbefehl

5A_682/202604.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde in einer Betreibung des Betreibungsamts Embrachertal betrieben; der Zahlungsbefehl wurde ihm am 16. Januar 2026 polizeilich zugestellt. Gegen diese Zustellung erhob er Eingaben, di…

Beschwerdeverfahren

5A_681/202604.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wandte sich zunächst mit Schreiben an das Betreibungsamt Embrachertal und erhob anschliessend beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde gegen das Betreibungsamt. Die Eingaben wurden…

Rechtsöffnung, Ausstand,

4D_72/202604.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung über Fr. 4'695.-- ab, soweit es darauf eintrat. Es wies zudem ein Ausstandsgesuc…

Rechtsöffnung,

4A_368/202604.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Aargau erteilte der Ausgleichskasse Schweizerischer Baumeisterverband in einer Betreibung über Fr. 46'120.50 die definitive Rechtsöffnung. Dagegen erhob der Betriebene am letzten …

Rechtsöffnung,

4A_316/202604.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland erteilte der Vivida BKK gegen A.________ definitive Rechtsöffnung für Fr. 63'823.63. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht St. Gallen ab. A._______…

Mieterausweisung,

4D_98/202603.08.2026Verfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn in einer Mieterausweisungssache an. Das Bundesgericht forderte ihn auf, einen Kostenvorschuss zu leisten, …

Darlehen,

4A_276/202603.08.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die A.________ AG in Liquidation erhob im Zusammenhang mit einer Aberkennungsklage und einem Darlehensstreit ein Ausstandsgesuch gegen den vorsitzenden Richter des Bezirksgerichts Arbon. Dieser trat auf das …

Teilrevision Ortsplanung Gewässerräume

1C_555/202503.08.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen ein Urteil des Obergerichts Graubünden zur Teilrevision der Ortsplanung «Gewässerräume» der Gemeinde Tamins. Im …

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