Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer F-325/2024

F-325/202416.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der serbische Beschwerdeführer reiste Ende November 2023 mit seinem Vorgesetzten in die Schweiz ein und half vor Ort während einiger Stunden bei der Behebung einer Reklamation an einer gelieferten Einbauküch…

TAF F-4661/2023

F-4661/202316.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die russische Beschwerdeführerin, die seit Jahren in Frankreich lebt und dort über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt, beantragte in der Schweiz eine Aufenthaltsbewilligung ohne Erwerbstätigkeit, um in der …

BVGer F-9537/2025

F-9537/202516.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Ein syrischer Staatsangehöriger beantragte bei der Schweizer Botschaft in Beirut ein Schengen-Visum für einen rund einmonatigen Besuch bei seiner Schwester und seinem Schwager in der Schweiz. Die Botschaft l…

Interdiction d'utiliser des bureaux en cellules habitables; ordre de remise en état

1C_324/202616.09.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Der Eigentümer nutzte in einem Genfer Gebäude Räume, die baurechtlich als Büros bewilligt waren, als bewohnbare Zellen bzw. plante deren Umnutzung in eine Hotelresidenz. Zwei nachträgliche Bewilligungsgesuch…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2019

9C_526/202615.09.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer erhoben beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich betreffend Staats- und Gemeindesteuern des Kan…

BVGer F-3766/2026

F-3766/202614.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Eine somalische Mutter stellte zusammen mit ihren minderjährigen Kindern in der Schweiz Asylgesuche. Eurodac zeigte, dass sie bereits in Zypern ein Asylgesuch gestellt hatte; die zypriotischen Behörden bestä…

Militärversicherung

8C_95/202614.09.2026Militärversicherung
Sachverhalt: Der 1957 geborene Versicherte erlitt 2021 während des Militärdienstes einen Unfall, für dessen Folgen die Suva-MV Leistungen nach MVG erbrachte. Während einer stationären Rehabilitation verlangte er die Erst…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2022

9C_470/202610.09.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Das kantonale Steueramt Zürich veranlagte den Steuerpflichtigen für die Steuerperiode 2022 abweichend von seiner Deklaration bei der direkten Bundessteuer sowie bei den Staats- und Gemeindesteuern. Auf seine…

Gasgebühren der Stadt St. Gallen, Abgabeperioden 2022/2023 und 2023/2024

9C_438/202609.09.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Stadt St. Gallen stellte einem Grundeigentümer für zwei an das Gasnetz angeschlossene Mehrfamilienhäuser Gasgebühren für die Perioden 2022/2023 und 2023/2024 in Rechnung. Nach kantonalen Verfahren wies d…

Invalidenversicherung

9C_406/202604.09.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 2024 geborene Beschwerdeführerin leidet seit Geburt an einer Pierre-Robin-Sequenz mit kompletter Gaumenspalte sowie an einem Ventrikelseptumdefekt und ist bei der IV für medizinische Massnahmen angemelde…

mesures provisionnelles,

4D_108/202603.09.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Das Friedensgericht der Bezirke Jura-Nord vaudois und Gros-de-Vaud wies am 11. September 2025 ein Gesuch von A.________ Sàrl um vorsorgliche Massnahmen gegen B.________ ab. Gegen diesen Entscheid erhob A.___…

Invalidenversicherung

9C_380/202602.09.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die Schweizerische Ausgleichskasse sprach A.________ ab 1. Mai 2023 eine ordentliche Altersrente von monatlich Fr. 561.- zu. Auf sein Wiedererwägungsgesuch gegen diese Verfügung trat die Kasse nicht ein, und…

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