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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Violence ou menace contre les autorités et les fonctionnaires; droit d'être entendu; présomption d'innocence; arbitraire

6B_1016/202528.04.2026Straftaten
Sachverhalt: A.________ wurde am 15. Juni 2022 in Lausanne während einer Wohnungsräumung von Polizistinnen und Polizisten gewaltsam entfernt, nachdem sie sich über 50 Minuten heftig gegen die Anordnung gewehrt und die Be…

Actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistence; présomption d'innocence; arbitraire

6B_877/202523.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: Am 9. Juni 2021 verabreichte A. B. 200 ml Methadon, wodurch sie wehrlos wurde. Er nutzte ihren Zustand aus und verübte eine sexuelle Handlung. In erster und zweiter Instanz wurde er dafür verurteilt, worauf …

Irrecevabilité formelle du recours en matière pénale; motivation insuffisante; injure; menaces

6B_222/202623.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Polizeigericht des Bezirks La Côte wegen Beleidigung und Drohungen gegen seine Ex-Ehefrau und eine weitere Person zu einer bedingten Geldstrafe von 70 Tagessätzen à 30 Franken …

demande de révision,

4F_39/202517.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ beantragte am 20. September 2025 die Revision des Bundesgerichtsurteils 4A_329/2025 vom 4. August 2025, mit dem sein subsidiärer verfassungsrechtlicher Rekurs gegen das Urteil der neuchâteloischen…

Konkurseröffnung

5A_257/202607.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die A GmbH in Liquidation wurde am 25. Februar 2026 vom Bezirksgericht Winterthur konkursiert. Sie erhob am 5. März 2026 Beschwerde beim Obergericht Zürich und reichte Ergänzungen ein, woraufhin das Obergeri…

Assurance vieillesse et survivants (condition de recevabilité)

9C_36/202604.05.2026Alters- und Hinterlassenenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer hat am 16. Januar 2026 beim Bundesgericht Beschwerde gegen ein Urteil der Genfer Sozialversicherungsgerichtskammer vom 24. November 2025 erhoben. Er wurde aufgefordert, bis zum 10. Febru…

Récusation

7B_83/202604.05.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde wegen verschiedener Delikte vor dem Strafgericht Genf angeklagt. Mit Gesuch vom 10. November 2025 beantragte er die Récusation des Staatsanwalts und zweier Analystinnen, basierend …

Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

9C_305/202501.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: A.________, seit 2004 teilzeitlich als Reinigungskraft tätig, meldete sich 2016 bei der Invalidenversicherung an. Nach interdisziplinärem Gutachten stellte die IV-Stelle ab 1. Januar 2024 einen Invaliditätsg…

Einsprache gegen Strafbefehl, Rückzugsfiktion (Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung); Nichteintreten

7B_459/202601.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Am 10. Juli 2025 erliess das Statthalteramt Winterthur einen Strafbefehl gegen A.________ wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfuegung. Da A.________ zur Einvernahme am 26. August 2025 unentschuldigt nic…

Anordnung Untersuchungshaft

7B_458/202601.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland fuehrt eine Untersuchung gegen A wegen Gewalt und Drohung gegen Behoerden. Am 2. Maerz 2026 ordnete das Zwangsmassnahmengericht Uster Untersuchungshaft wegen Fluch…

Gesuch um Fristwiederherstellung (Nachzahlungspflicht)

5D_15/202601.05.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Der Gesuchsteller erhielt 2016 unentgeltliche Rechtspflege mit Nachzahlungspflicht. 2025 verpflichtete ihn das Bezirksgericht zur Nachzahlung, worauf das Obergericht Zürich auf die Beschwerde mit Nichteintre…

Détention pour des motifs de sûreté

7B_386/202630.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: A. wurde 2024 vom Regionalgericht zu 36 Monaten Freiheitsstrafe und einer siebenjährigen Wegweisung verurteilt. Das Berner Obergericht bestätigte im Februar 2026 Urteil und Massnahme und ordnete den Fortbest…

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