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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Exécution de la mesure; médication sous contrainte

7B_360/202630.04.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: A.________, verurteilt wegen versuchten Mordes und diverser weiterer Straftaten, befindet sich seit April 2023 in einer therapeutischen Massnahme mit stationärer Unterbringung. Das SRSP ordnete im Dezember 2…

Einstellung; Nichteintreten

7B_443/202629.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer A.A. focht die Einstellungsverfuegung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 18. September 2025 an. Das Obergericht des Kantons Aargau wies seinen Beschwerde am 24. Februar 2026 ab.…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_354/202629.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ focht die Nichtanhandnahmeverfuegung der Staatsanwaltschaft St. Gallen vom 11. Dezember 2025 an und reichte beim Kantonsgericht St. Gallen Beschwerde ein. Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen …

Mehrfache versuchte Erpressung und Nötigung, Anklageprinzip; willkürliche Sachverhaltsfeststellung; Nichteintreten

6B_19/202628.04.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Angeklagte wurde vom Appellationsgericht Basel-Stadt in einem Teil seiner Berufung gestützt und vom Vorwurf einer versuchten Erpressung freigesprochen, jedoch wegen mehrfacher versuchter Erpressung und N…

Rechtsöffnung,

4D_28/202628.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ hat am 23. Februar 2026 Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 19. Januar 2026 erhoben. Er wurde mit Präsidialverfügungen vom 25. Februar und 18. März 2026 zur Leis…

Unfallversicherung (Unfallbegriff; Listenverletzung)

8C_516/202527.04.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der 1980 geborene A.________, System Engineer bei B.________ AG, berichtete am 31. August 2023 nach einer Feuerwehrübung über Schmerzen im rechten Knie. Die Suva stellte in ihrer Verfügung vom 18. Juni 2024 …

Unentgeltliche Rechtspflege; Nichteintreten

7B_174/202627.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erhob Beschwerde beim Bundesgericht gegen eine Verfügung des Kantonsgerichts Luzern vom 14. Januar 2026, in der ihm unentgeltliche Rechtspflege verweigert wurde. Er erhielt Fristen zur Leistung ei…

Decreto di abbandono

7B_1207/202423.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ hat die Anwältin B.________ wegen angeblicher Geldwäscherei, Urkundenfälschung und Verletzung der Sorgfaltspflicht im Zusammenhang mit einer Überweisung von EUR 4,5 Mio auf ihr Anwalts-Kundenkonto…

Rückerstattungen, Verlustschein

5A_418/202522.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Schuldner A. erhielt zwischen Oktober 2023 und Oktober 2024 Lohnpfändungen in Höhe von insgesamt CHF 2’835.–, begehrte daraufhin mehrfach die Rückerstattung seines betreibungsrechtlichen Existenzminimums…

revisione

5F_71/202516.04.2026Erbrecht
Sachverhalt: A.A. hat am 1. November 2025 die Revision des Bundesgerichtsentscheids 5A_724/2025 beantragt, der sein zivilrechtliches Rechtsmittel als inammissibel erklärt hatte und eine separate verfassungsrechtliche Ein…

Zustimmung zur Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug)

2C_505/202509.04.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: A.________, tibetischer Herkunft und seit 2017 vorlaeufig aufgenommen, hat im Mai 2023 beim kantonalen Migrationsamt eine Aufenthaltsbewilligung zum Familiennachzug zu ihrem Ehemann, einem britischen Staatsa…

Negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG,

4D_36/202630.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer A.________ klagte mit einer negativen Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG gegen die B.________ AG. Kreis- und Kantonsgericht St. Gallen wiesen sowohl die Klage als auch die gegen den …

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