Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Schändung; Strafzumessung; Genugtuung

6B_258/202516.04.2026Straftaten
Sachverhalt: B.________ wurde wegen mutmaßlicher Schändung an A.________ vom 31. Januar 2021 angeklagt. Regionalgericht Bern-Mittelland und das Obergericht des Kantons Bern sprachen ihn frei und wiesen zugleich die Genug…

Remise en état

1C_190/202615.04.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: A.________ ist Eigentümer einer Industriehalle in Payerne, deren Sprinkleranlage von 1990/91 stammt. Das kantonale ECA ordnete am 21. Oktober 2024 die Überprüfung und Anpassung der Anlage an, woraufhin A.___…

Aufhebung des Steigerungszuschlags

5A_346/202601.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A rügt die kantonale Praxis, wonach auf den Zuschlagspreis einer Pfandaussteigerung ein Steigerungszuschlag von 5% erhoben wird. Das Betreibungsamt sowie das Obergericht wiesen sein Begehren, den Zuschlag au…

Konkurseröffnung

5A_256/202601.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Ein Gläubiger beantragt die Eröffnung des Konkurses gegen eine GmbH, weil diese seit mehreren Monaten ihre fälligen Rechnungen nicht beglichen hat. Die Schuldnerin bestreitet, zahlungsunfähig zu sein, und er…

Abänderung Unterhalt

5A_350/202629.04.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die Parteien liessen sich im Jahr 2015 scheiden, wobei der Ehemann zur Zahlung eines monatlichen nachehelichen Unterhalts von CHF 2 000 verpflichtet wurde. Mit Gesuch vom 1. Januar 2024 ersuchte er um Redukt…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich sowie direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2021-2025

9C_228/202628.04.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Der Steuerpflichtige legt gegen die Festsetzung der Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich sowie der direkten Bundessteuer für die Steuerperioden 2021–2025 Einsprache ein. Er macht Abzüge für Unterha…

Invalidenversicherung (Neuanmeldung; Invalidenrente)

8C_261/202528.04.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der Volltext der Verfügung ist nicht verfügbar, weshalb die konkreten Umstände der Neuanmeldung einer Invalidenrente nicht dargelegt werden können. Eine präzise Schilderung des Streitgegenstandes ist infolge…

Beschlagnahme; Nichteintreten

7B_508/202628.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die vorsorgliche Beschlagnahme von Bankkonten im Strafverfahren vor der Staatsanwaltschaft Zürich, die auf Verdacht der Geldwäscherei beruht. Er erhob Beschwerde ans Bun…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_381/202628.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Zusammenfassung des Sachverhalts fehlt vollständig, da keine Angaben zum konkreten Geschehensablauf vorliegen. Erwägungen: Die zentralen Erwägungen des Gerichts fehlen vollständig, da keine rechtlichen …

Entsiegelung und Durchsuchung

7B_353/202428.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: Zusammenfassung fehlt vollständig; Sachverhalt ist nicht wiedergegeben. Erwägungen: Zusammenfassung fehlt vollständig; Erwägungen sind nicht wiedergegeben. Entscheid: Zusammenfassung fehlt vollständig; Ent…

Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung

5A_680/202528.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer beantragt bei der kantonalen Aufsichtsbehörde die Entscheidung über sein Zahlungsaufschubsgesuch gemäss SchKG und beklagt, dass die Behörde innert angemessener Frist nicht entscheidet. N…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn und direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2022-2023

9C_210/202630.04.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer A.________ focht mit Eingabe vom 19. März 2026 das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 16. Februar 2026 an, das seine Rügen einer behaupteten Rechtsverweigerung im Zusamme…

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