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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Invalidenversicherung (Rechtsverweigerung; Verwaltungsverfahren)

8C_276/202601.09.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die Versicherte meldete sich 2024 erneut bei der IV an; nach einer bidisziplinären Expertise hielt die IV-Stelle wegen Mängeln des psychiatrischen Teilgutachtens eine polydisziplinäre Neubegutachtung für not…

BVGer E-1969/2024

E-1969/202431.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der iranische Beschwerdeführer stellte nach einem 2018 rechtskräftig abgewiesenen ersten Asylgesuch im Februar 2023 ein Mehrfachgesuch. Er berief sich dabei auf seine Konversion in der Schweiz, auf frühere V…

Alters- und Hinterlassenenversicherung (Beitragspflicht; Rückerstattung)

9C_298/202631.08.2026Alters- und Hinterlassenenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist selbstständig erwerbender Arzt und für seine AHV/IV/EO-Beiträge der Ausgleichskasse medisuisse angeschlossen. Gestützt auf die Steuermeldung des Kantons Solothurn setzte die Ausgleic…

Assurance-accidents (notion d'accident)

8C_141/202631.08.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der Versicherte verlangte von der Unfallversicherung Leistungen für die Folgen einer Operation am rechten Fuss vom 1. Juni 2017, die nach seiner Darstellung ohne Einwilligung und ohne medizinische Notwendigk…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale

7B_643/202628.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ focht beim Bundesgericht ein Urteil des Walliser Kantonsgerichts an, das seine Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung nur teilweise gutgeheissen hatte, indem es einzig eine Verletzung des…

Krankenversicherung

9C_452/202627.08.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Die in Deutschland domizilierte AOK Rheinland/Hamburg mahnte den Beschwerdeführer wegen offener Forderungen aus freiwilliger Kranken- und Pflegeversicherung. Dagegen gelangte dieser an das Sozialversicherung…

Arbeitslosenversicherung

8F_11/202627.08.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: A.________ stellte beim Bundesgericht ein Revisionsgesuch gegen das Urteil 8C_736/2025 vom 30. April 2026 im Bereich der Arbeitslosenversicherung. Er machte sinngemäss geltend, das Bundesgericht habe Anträge…

Entsiegelung und Durchsuchung

7B_869/202427.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft eine Strafuntersuchung wegen Pornografie nach Art. 197 Abs. 4 StGB. Dabei stellte die Staatsanwaltschaft zwei Mobiltelefone, ein iPad und ein MacBook sicher; der Beschuldigte verlangte…

Unfallversicherung (Revision)

8F_10/202626.08.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Dem Gesuchsteller wurden für die Folgen eines Autounfalls vom 5. Mai 2002 Leistungen der Suva nur bis zum 26. Mai 2002 für Taggelder bzw. bis zum 29. August 2003 für Heilungskosten zugesprochen. Das Sozialve…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale

7B_666/202624.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ focht beim Bundesgericht einen Entscheid der Genfer Chambre pénale de recours an, welche seine Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung des Ministeriums in einem Strafverfahren wegen Verleu…

Einstellung, Nichteintreten, rechtliches Gehör

7B_343/202624.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin zeigte den Vater ihres gemeinsamen Sohnes wegen eines behaupteten sexuellen Übergriffs auf das Kind an. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren nach unauffälligen medizinischen Be…

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands

1C_577/202524.08.2026Ökologisches Gleichgewicht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer bewirtschaftet in der Landwirtschaftszone in Marbach SG Flächen für die Chicorée-Produktion und brachte dort über Jahre Schlamm aus dem Produktionsprozess aus. Auf dem gepachteten Grunds…

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