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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Ausstand; Nichteintreten

7B_523/202626.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen an, das auf sein gegen die Staatsanwaltschaft gerichtetes pauschales Ausstandsgesuch nicht eingetreten war und das Gesuch …

Ausstand; Nichteintreten

7B_498/202626.05.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: A.________ focht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen an, mit dem auf sein Ausstandsgesuch gegen die Obergerichtspräsidentin und weitere Mitarbeitende teilweise nicht eingetreten und es …

Ordonnance de classement; irrecevabilité du recours en matière pénale

7B_362/202626.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Genfer Chambre pénale de recours bestätigte einen Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft vom 1. Oktober 2025. A.________, die im kantonalen Verfahren als Privatklägerin auftrat, erhob dagegen Besch…

Mord, willkürliche Sachverhaltsfeststellung

6B_988/202526.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführerin wurde vorgeworfen, ihre achtjährige Tochter am 1. Februar 2022 im gemeinsamen Waldversteck in U.________ mit einem Stein getötet zu haben. Das Obergericht des Kantons Bern bestätigte d…

Refus de renouvellement d'une autorisation de séjour et renvoi de Suisse

2C_88/202626.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die marokkanische Beschwerdeführerin erhielt nach der Heirat mit einem portugiesischen Niederlassungsinhaber zunächst eine Aufenthaltsbewilligung und später eine Niederlassungsbewilligung; nach der Trennung …

Aufenthaltsbewilligung

2C_660/202526.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der peruanische Beschwerdeführer erhielt nach der Heirat mit einer Schweizerin im Oktober 2021 eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Familiennachzug. Nachdem die Eheleute seit Anfang März 2023 nicht mehr …

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung

2C_498/202522.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der tunesische Beschwerdeführer heiratete 2018 eine Schweizer Bürgerin, reiste im März 2023 in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau. Bereits seit dem 16. Ju…

Kantonswechsel; Wiederherstellung der Frist

2C_724/202504.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein kosovarischer Staatsangehöriger mit bernischer Niederlassungsbewilligung, ersuchte um Kantonswechsel nach Solothurn; das Migrationsamt lehnte das Gesuch ab. Seine anwaltlich eingere…

Misswirtschaft, Betrug usw.; Strafzumessung; Landesverweisung, Eintrag im Schengener Informationssystem; Willkür

6B_826/202423.04.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Obergericht Aargau wegen Misswirtschaft, mehrfachen Betrugs, mehrfacher Urkundenfälschung und mehrfacher Geldwäscherei im Zusammenhang mit zwei Covid-19-Krediten sowie der Führ…

Haftentlassungsgesuch

7B_651/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ befindet sich seit Juni 2021 in strafprozessualer Haft und seit Dezember 2022 im vorzeitigen Strafvollzug. Das Obergericht Aargau verurteilte ihn im Mai 2025 wegen qualifizierter Betäubungsmitteld…

Assurance-invalidité (condition de recevabilité)

9C_343/202612.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die Versicherte erhob beim Bundesgericht Beschwerde gegen ein Urteil des Genfer Sozialversicherungsgerichts betreffend IV. Die Vorinstanz hatte die Verfügung der IV-Stelle bestätigt, mit der eine Neuanmeldun…

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung)

8C_334/202611.06.2026Ergänzungsleistung
Sachverhalt: Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich nahm wegen eines Wohnsitzwechsels des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau per 1. Juli 2025 eine Neuberechnung der Zusatzleistungen zur AHV/IV vor und verlan…

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