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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Forderungsklage, unentgeltliche Rechtspflege,

4A_169/202615.05.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob gegen den Beschwerdegegner eine Forderungsklage, auf welche das Bezirksgericht Brig am 19. Februar 2026 nicht eintrat. Das Kantonsgericht Wallis trat am 2. April 2026 auch auf die …

Änderung der Bau- und Zonenordnung

1C_401/202430.04.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Der Gemeinderat der Stadt Zürich änderte 2021 die Bau- und Zonenordnung dahin gehend, dass regelmässig befristet und gewerblich für weniger als ein Jahr vermietete Wohnungen unter bestimmten Voraussetzungen …

Krankentaggeld, Beweis der Verletzung der Schadenminderungspflicht,

4A_562/202524.04.2026Versicherungsvertragsrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war als Lagermitarbeiter kollektiv krankentaggeldversichert und ab September 2018 vollständig arbeitsunfähig. Die Versicherung zahlte zunächst Taggelder, stellte diese aber ab Februar 20…

Rechtsöffnung, unentgeltliche Rechtspflege,

4D_83/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West erteilte der Gläubigerin in einer Betreibung gegen die Schuldnerin die definitive Rechtsöffnung für Forderungen von Fr. 2'000.-- nebst Zins sowie Fr. 998.65. Die S…

Rechtsöffnung,

4D_81/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer gelangte gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern an das Bundesgericht. Das Obergericht hatte seine Beschwerde gegen einen Rechtsöffnungsentscheid des Regionalgerichts Ber…

Rechtsöffnung,

4D_57/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Nichteintretensbeschluss des Obergerichts des Kantons Zürich an, der seine kantonale Beschwerde gegen ein Rechtsöffnungsurteil des Bezirksgerichts Hinwil b…

Rechtsöffnung,

4D_41/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht eine Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug an, mit der auf seine kantonale Beschwerde gegen einen Rechtsöffnungsentscheid mangels genügender Begrün…

Aufenthaltsbewilligung, Fristwiederherstellung

2C_344/202610.06.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der österreichische Staatsangehörige A.________ erhielt nach seiner Einreise 2016 eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, deren Verlängerung das Migrationsamt Zürich 2025 verweigerte und ihn zur Ausreise verpfl…

Ausländerrecht

2C_299/202610.06.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Das Amt für Migration des Kantons Luzern verweigerte die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von B.A.________ und setzte ihm eine Ausreisefrist an. Seine Ehefrau A.A.________ erhob daraufhin in eigenem N…

Decreto di non luogo a procedere

7B_629/202609.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ reichte am 10. Oktober 2024 Strafanzeige gegen drei Personen wegen Vermögensdelikten und Drohung ein. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Tessin verfügte am 11. Oktober 2024 die Nichtanhandnahme, u…

Prolongation du placement à des fins d'assistance

5A_510/202609.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: A.________, geboren 1974, leidet seit 2001 an paranoider Schizophrenie und war bereits mehrfach fürsorgerisch in der Klinik C.________ untergebracht. Im März 2026 ordnete die Genfer Erwachsenenschutzbehörde …

Placement à des fins d'assistance

5A_253/202609.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: A.________ focht beim Bundesgericht eine Verfügung des Genfer Kindes- und Erwachsenenschutzgerichts vom 17. März 2026 an. Mit dieser Verfügung war seine Beschwerde gegen einen gleichentags angeordneten mediz…

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