Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer E-5517/2021

E-5517/202104.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der iranische Beschwerdeführer stellte 2018 ein erstes Asylgesuch, das vom SEM abgelehnt wurde; auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesverwaltungsgericht nicht ein. Am 8. Februar 2021 reichte er …

TAF D-4260/2026

D-4260/202604.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der tunesische Beschwerdeführer stellte 2023 in der Schweiz ein Asylgesuch, nachdem er geltend gemacht hatte, in Tunesien wegen der politischen Tätigkeit seines Vaters für Ennahdha wiederholt von der Polizei…

BVGer A-1033/2025

A-1033/202504.09.2026Energie
Sachverhalt: Im Auftrag des BFE kontrollierten Eurofins und das ESTI den Onlineshop der Beschwerdeführerin und stellten fest, dass mehrere kennzeichnungspflichtige Neugeräte ohne verordnungskonforme Energiekennzeichnung …

TAF C-3830/2025

C-3830/202504.09.2026Berufliche Vorsorge
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Schweizer Staatsangehöriger, verlegte seinen Wohnsitz per 31. Oktober 2023 von der Schweiz nach Frankreich und verlangte die Barauszahlung seines Freizügigkeitsguthabens der berufli…

TAF E-7343/2024

E-7343/202404.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die somalische Beschwerdeführerin erhielt am 31. August 2023 in der Schweiz Asyl. Am 30. Mai 2024 ersuchte sie gestützt auf Art. 51 AsylG um Einreisebewilligung und Familienasyl für ihren angeblichen Ehemann…

Zwangsverwertung

5A_774/202604.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Ein im Miteigentum der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes stehendes Grundstück wurde am 26. Mai 2025 betreibungsamtlich versteigert; frühere Beschwerden gegen die Verwertung blieben erfolglos. Mit Eingab…

Bewilligung / DAB+-Antenne

1C_39/202504.09.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Digris AG beantragte in Grenchen den Ausbau einer bestehenden DAB+-Antenne auf einem bereits vorhandenen Antennenmast ausserhalb der Bauzone im Wald. Das Grundstück liegt in einer Schutzüberlagerung; Hel…

TAF C-1729/2026

C-1729/202603.09.2026Berufliche Vorsorge
Sachverhalt: Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG schloss die A._______ mit Verfügung vom 27. Februar 2026 rückwirkend ab 1. Januar 2024 von Amtes wegen an, weil die Gesellschaft auf eine Aufforderung zur Klärung ihrer BV…

TAF C-3832/2025

C-3832/202503.09.2026Berufliche Vorsorge
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine Schweizer Staatsangehörige, verlegte ihren Wohnsitz per 31. Oktober 2023 von der Schweiz nach Frankreich. Der Sicherheitsfonds BVG teilte ihr am 24. April 2025 mit, dass sie in F…

TAF D-7605/2024

D-7605/202403.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die ukrainische Beschwerdeführerin beantragte am 8. Februar 2024 in der Schweiz für sich und ihre zwei minderjährigen Kinder Schutzstatus S. Die Familie hatte zuvor in Polen vorübergehenden Schutz erhalten, …

TAF D-3422/2024

D-3422/202403.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der türkische Beschwerdeführer kurdischer Ethnie stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und berief sich auf Diskriminierungen, eine polizeiliche Misshandlung nach einer HDP-Demonstration, eine Verurteilung we…

Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft

5A_771/202603.09.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die KESB Mittelland Nord errichtete für A.________ mit Entscheid vom 27. Mai 2026 eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Gegen diesen Entscheid erhob sie Beschwerde, auf welc…

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