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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Hinderung einer Amtshandlung; willkürliche Sachverhaltsfeststellung, rechtliches Gehör

6B_957/202506.07.2026Straftaten
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft verurteilte die Beschwerdeführerin zunächst wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, während das Bezirksgericht sie davon freisprach. Auf Berufung der Staatsanwaltschaft ver…

Hinderung einer Amtshandlung, Diensterschwerung; Willkür, rechtliches Gehör, Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit

6B_175/202406.07.2026Straftaten
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin nahm am 4. Juli 2020 in Basel an einer unbewilligten politischen Kundgebung teil, die zeitweise die Fahrbahn und Tramgleise blockierte. Nachdem die Polizei die Teilnehmenden im Nachtig…

Arbeitslosenversicherung (Einstellung in der Anspruchsberechtigung)

8C_709/202501.07.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer kündigte seine Stelle per 28. Februar 2025 selbst, ohne dass ihm eine neue Anstellung zugesichert war, und meldete sich anschliessend bei der ALV an. Die Arbeitslosenkasse stellte ihn we…

Verschiebungsgesuch Hauptverhandlung; Rückzug

7B_723/202601.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Zum Urteil 7B_723/2026 betreffend ein Verschiebungsgesuch für eine strafprozessuale Hauptverhandlung und einen Rückzug liegt im verfügbaren Volltext kein eigentlicher Entscheidinhalt vor. Der publizierte Ein…

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz; Willkür

6B_798/202501.07.2026Straftaten
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde vorgeworfen, am 3. Juli 2023 in V.________ einen leistungsstarken Elektro-Stehroller auf dem Trottoir gelenkt zu haben, obwohl dafür weder eine Haftpflichtversicherung bestand noch…

Assurance-invalidité

9C_73/202629.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der 1963 geborene Versicherte stellte nach einer 2009 erlittenen Verletzung und einer abgewiesenen ersten Anmeldung im November 2018 erneut ein Leistungsbegehren bei der IV. Nach weiteren medizinischen Abklä…

Levée de scellés

7B_11/202625.06.2026Verwaltungsstrafrecht
Sachverhalt: Im Rahmen einer verwaltungsstrafrechtlichen Steueruntersuchung gegen drei Beschuldigte wurden 2020 in den Genfer Räumen der A.________ SA elektronische Datenträger sichergestellt und versiegelt; auch drei we…

Revision (räuberische Erpressung etc., Schuldfähigkeit, stationäre therapeutische Behandlung von psychischen Störungen); neues forensisch-psychiatrisches Gutachten

6B_151/202624.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ wurde 2023 unter anderem wegen mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, Sachbeschädigung und Verunreinigung fremden Eigentums verurteilt; zudem wurde eine stationäre therapeutische…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_473/202623.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht zwei Entscheide des Obergerichts des Kantons Aargau an, die seine Beschwerden gegen Nichtanhandnahmeverfügungen der Oberstaatsanwaltschaft betrafen; in einem Verfahren wurde zudem …

Nichtanhandnahme

7B_367/202623.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ zeigte die B.________ AG wegen Betrugs, Urkundenfälschung, Nötigung, Prozessbetrugs und Missbrauchs des Betreibungsverfahrens an. Die Staatsanwaltschaft nahm das Verfahren nicht an die Hand; auf d…

Ordonnance de non-entrée en matière

7B_66/202422.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erstattete Strafanzeige gegen einen Verlag und dessen Organe, weil diese ihre Vorgesetzten kontaktiert und ehrverletzende Aussagen gemacht haben sollen, welche ihre berufliche Reputation und eine …

Hinderung einer Amtshandlung; Genugtuung; rechtliches Gehör

6B_786/202522.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Nach einer polizeilichen Kontrolle eines E-Rollers in Zürich wurde der Beschwerdeführer wegen Hinderung einer Amtshandlung verurteilt. Parallel dazu focht er die Anhaltung, Festnahme, Durchsuchung und seine …

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