Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer E-5699/2026

E-5699/202607.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Das SEM hatte das Asylgesuch des sri-lankischen Beschwerdeführers bereits 2025 abgewiesen; das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dies im März 2026 und erachtete auch den Wegweisungsvollzug als zulässig, zu…

BVGer B-1906/2026

B-1906/202604.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, österreichische Staatsangehörige, erwarb 1987 in Bratislava ein Diplom als Krankenschwester und liess ihre Ausbildung 1992 in Österreich nach einer Ausgleichsmassnahme anerkennen. 202…

TAF C-4279/2026

C-4279/202604.09.2026Alters- und Hinterlassenenversicherung
Sachverhalt: Die Schweizerische Ausgleichskasse erklärte mit Einspracheentscheid vom 21. Mai 2026 eine Einsprache gegen eine Verfügung vom 24. Dezember 2025 als unzulässig, weil die formellen Anforderungen nach Art. 10 A…

TAF B-7296/2025

B-7296/202504.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin importierte 2019 aus Frankreich einen Stamm aus Madagaskar-Palisander mit gültigen CITES-Dokumenten in die Schweiz, zerschnitt ihn später und verarbeitete ein Segment zu einer Skulptur…

BVGer D-4700/2026

D-4700/202604.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der irakische Beschwerdeführer assyrisch-christlicher Religionszugehörigkeit ersuchte in der Schweiz um Asyl und machte geltend, er sei im Irak wegen seines Glaubens diskriminiert und nach einer Beziehung mi…

BVGer E-1742/2023

E-1742/202304.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die iranische Beschwerdeführerin und ihr Sohn stellten im Januar 2023 in der Schweiz Asylgesuche. Sie machten geltend, die Mutter habe ihren Ehemann bei regimekritischen Tätigkeiten unterstützt, sei im Novem…

Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung

1C_465/202604.09.2026Grundrecht
Sachverhalt: Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen verweigerte A.________ gestützt auf ein verkehrsmedizinisches Gutachten den Lernfahrausweis für die Kategorien A und B. Nachdem die Verwaltung…

BVGer A-1261/2026

A-1261/202603.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Serafe AG betrieb den Beschwerdeführer für ausstehende Radio- und Fernsehabgaben für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 30. Juni 2024 sowie für Mahn- und Betreibungsgebühren. Nachdem der Beschwerdeführe…

TAF B-6764/2025

B-6764/202502.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde 2021 zum Zivildienst zugelassen und machte 2022 während eines Einsatzes geltend, der Zivildienst belaste seine psychische Gesundheit bis hin zu Suizidgedanken. Nach einem gesundhei…

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)

8C_479/202602.09.2026Verfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer gelangte an das Bundesgericht gegen ein Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 21. Juli 2026 sowie wegen angeblicher Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung. Streitgegenstand …

BVGer D-6440/2024

D-6440/202431.08.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der türkische Beschwerdeführer stellte in der Schweiz ein Asylgesuch, nachdem ein früheres Dublin-Verfahren mit geplanter Überstellung nach Kroatien wegen Fristablaufs hinfällig geworden war und das SEM desh…

BVGer F-7345/2025

F-7345/202531.08.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Zwei russische Staatsangehörige beantragten bei der Schweizer Botschaft in Moskau Schengen-Visa für einen Besuch in der Schweiz, was zunächst von der Botschaft und anschliessend vom SEM im Einspracheverfahre…

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