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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Revisionsgesuch gegen das Urteil 7B_788/2025 des Schweizerischen Bundesgerichts vom 1. Oktober 2025

7F_32/202619.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Mit Urteil 7B_788/2025 trat das Bundesgericht am 1. Oktober 2025 auf eine Beschwerde von A.________ gegen einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn mangels genügender Begründung nicht ein. Am 20…

Ordonnance de non-entrée en matière

7B_148/202419.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin gewährte B.B.________ im Oktober 2021 ein Darlehen von 200'000 Franken, das bis Ende 2021 entweder in Geld oder durch Übertragung von Gesellschaftsanteilen zurückbezahlt werden sollte.…

Ordonnance de non-entrée en matière

7B_1119/202418.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der in Genf wohnhafte Beschwerdeführer erstattete Strafanzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung gegen den Autor eines am 1. Juni 2023 auf der Website eines englischsprachigen amerikanischen Magazins verö…

Kostenerlass,

4D_65/202618.06.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde mit Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 11. Februar 2026 aus seiner Wohnung ausgewiesen. Auf seine dagegen erhobene Berufung trat das Kantonsgericht am 20. Februar 2026 mang…

Bauen ausserhalb der Bauzonen (Mobilfunk)

1C_379/202517.06.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Swisscom beantragte den Umbau einer bestehenden Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone in Entlebuch; vorgesehen waren unter anderem drei adaptive Antennen mit 16 Sub-Arrays. Nach erteilter Baubewilligung und…

Revisionsgesuch gegen das Urteil 7B_991/2025 des Schweizerischen Bundesgerichts vom 24. November 2025

7F_7/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Dem Revisionsverfahren lag das Bundesgerichtsurteil 7B_991/2025 zugrunde, mit dem auf eine Beschwerde von A.________ wegen Verspätung nicht eingetreten worden war. A.________ verlangte daraufhin die Revision…

Garantievertrag,

4A_132/202602.06.2026Verfahren
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau Beschwerde in Zivilsachen in einem vertragsrechtlichen Streit über einen Garantievertrag. Das Bundesgericht setzte ihr einen…

Negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG,

4F_15/202601.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Gesuchsteller erhob gegen die Gesuchsgegnerin eine negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG, die vom Kreisgericht St. Gallen abgewiesen wurde. Auf seine kantonale Beschwerde trat das Kantonsgerich…

Versicherungsvertragsrecht,

4A_10/202622.05.2026Versicherungsvertragsrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer schloss 2000 eine Lebensversicherung mit Zusatzdeckung für Prämienbefreiung bei Erwerbsunfähigkeit ab. Nach zwei Unfällen erhielt er ab 2010 während mehrerer Jahre eine Prämienbefreiung;…

Arbeitsvertrag,

4A_62/202611.05.2026Arbeitsrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war seit August 2021 bei der Beschwerdegegnerin als leitender Manager angestellt. Nach Vorwürfen sexueller Belästigung und einer internen Untersuchung kündigte die Arbeitgeberin das Arbe…

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_545/202516.07.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1965 geborene Versicherte meldete sich 2021 und erneut 2023 wegen urologischer Beschwerden bei der IV an; beide Leistungsbegehren wurden abgewiesen, das zweite mit Verfügung vom 26. Oktober 2023. Nach ei…

Autorisation de construire

1C_13/202616.07.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Eigentümerin eines Genfer Wohnhauses in einem inventarisierten Ensemble des 19. und frühen 20. Jahrhunderts erhielt 2022 eine Baubewilligung für einen Lift sowie den Ausbau des Dachgeschosses mit zwei Wo…

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