Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

citation à comparaître, déni de justice

5A_565/202610.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Im Januar 2024 eröffnete die Friedensgerichtsbarkeit des Saanebezirks ein Kindesschutzverfahren zugunsten des 2017 geborenen Sohnes von A.________ und B.________ gestützt auf eine Meldung der Schule. Mit Vor…

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)

8C_443/202608.07.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht eine Verfügung des solothurnischen Departements des Innern vom 21. April 2026 in einem sozialhilferechtlichen Streit mit der Sozialregion Untergäu an. Das Verwaltungsgericht des Ka…

restituzione del termine (opposizione al sequestro)

5D_24/202608.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ und B.________ traten als Erben ihrer verstorbenen Mutter in ein Verfahren betreffend Widerspruch gegen einen Arrest ein und erhoben gegen einen erstinstanzlichen Entscheid Beschwerde. Diese Besch…

Rückweisung (Beistandschaft)

5A_627/202608.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die geschiedenen Eltern eines 2017 geborenen Kindes stritten über die Aufhebung einer 2022 errichteten Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB. Nach mehreren Gefährdungsmeldungen wegen fehlender Kooper…

anticipo spese (opposizione al sequestro)

5A_594/202608.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Im Rahmen eines kantonalen Rekurses in zwei betreibungsrechtlichen Verfahren gegen B.________ wurde A.________ zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- verpflichtet und erhielt nach unbenütztem …

ritardata giustizia (omissione nel constatare la decadenza del sequestro)

5A_32/202608.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ erhob bei der kantonalen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde wegen Rechtsverzögerung gegen das Betreibungsamt Lugano, weil dieses den Verfall eines 2019 zugunsten von B.________ angeordneten Arrests …

Mehrfache üble Nachrede; Nichteintreten

6B_362/202607.07.2026Straftaten
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich sprach den Beschwerdeführer der mehrfachen üblen Nachrede schuldig, verzichtete auf eine Zusatzstrafe und verlängerte die frühere Probezeit um ein Jahr. Gegen dieses Urteil…

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_795/2025 vom 24. April 2026

5F_30/202607.07.2026Sachenrecht
Sachverhalt: Die Gesuchstellerin ist Mitglied einer Stockwerkeigentümergemeinschaft; ihr Ehemann war langjähriger Verwalter. Nach Streitigkeiten um die Einberufung von Versammlungen und die Wahl einer neuen Verwaltung ve…

Ausstandsgesuch

5A_619/202607.07.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verlangte erneut den Ausstand des Familiengerichts Muri in Verfahren betreffend seinen Sohn; eventualiter sollten alle Personen am Standort Muri mit Näheverhältnis zur Kindsmutter in den…

Sistierung (Ehescheidung)

5A_531/202607.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Zwischen den Parteien ist vor dem Bezirksgericht March ein Scheidungsverfahren hängig. Der Ehemann verlangte die Sistierung dieses Verfahrens bis zum rechtskräftigen Abschluss eines gegen ihn geführten Straf…

Feststellung der Nichtigkeit einer Betreibung

5A_497/202607.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die A.________ GmbH in Liquidation verlangte im Zusammenhang mit dem 2024 eröffneten Konkurs die Feststellung der Nichtigkeit der Betreibung, die der Konkurseröffnung zugrunde lag. Bezirksgericht und Oberger…

Irrecevabilité formelle du recours en matière pénale, motivation insuffisante (lésions corporelles graves, expulsion)

6B_218/202606.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Obergericht des Kantons Bern wegen schwerer Körperverletzung zu 36 Monaten Freiheitsstrafe und zu einer Landesverweisung von sieben Jahren verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, de…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung