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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_296/2026 vom 21. April 2026

5F_20/202606.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Über die A.________ GmbH in Liquidation wurde 2024 der Konkurs eröffnet; seither führt sie im Zusammenhang damit wiederholt Verfahren bis vor Bundesgericht. Nachdem das Obergericht des Kantons Thurgau eine B…

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_1079/2025 vom 30. März 2026

5F_18/202606.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Über die A.________ GmbH in Liquidation wurde 2024 der Konkurs eröffnet. Nachdem das Obergericht des Kantons Thurgau eine Beschwerde gegen das Konkursamt abgewiesen hatte, trat das Bundesgericht mit Urteil 5…

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_1126/2025 vom 25. März 2026

5F_17/202606.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die A.________ GmbH in Liquidation focht seit der vom Obergericht des Kantons Thurgau neu eröffneten Konkurseröffnung wiederholt erfolglos verschiedene Entscheide bis vor Bundesgericht an und verlangte insbe…

Aufschiebende Wirkung (Pfändungsankündigung)

5A_632/202606.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Obergericht des Kantons Bern eine Pfändungsankündigung in einer Betreibung an und ersuchte sinngemäss um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht wies dieses Gesuch mit Verfügun…

Ausstand (Revisionsverfahren betreffend Ehescheidung)

5A_612/202606.07.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Nach der Scheidung des Beschwerdeführers gestützt auf eine vollständige Scheidungskonvention stellte er ein Revisionsgesuch gegen das Scheidungsurteil und verlangte dafür unentgeltliche Rechtspflege. Die zus…

Rechtsverzögerung

5A_611/202606.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin verlangte von zwei Regierungsräten des Kantons Basel-Stadt die Überprüfung verschiedener gegen sie angeordneter Zwangsmassnahmen, namentlich einer fürsorgerischen Unterbringung, einer …

Retrait des plaques d'immatriculation; irrecevabilité du recours en raison du paiement tardif de l'avance de frais

1C_336/202603.07.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: A.________ focht beim Waadtländer Kantonsgericht die Verfügung des Strassenverkehrsamts an, mit der ihm wegen Nichtvorführung seines Fahrzeugs zur Expertise die Rückgabe der Kontrollschilder angeordnet wurde…

Ordonnance de non-entrée en matière

7B_188/202502.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Eine Treuhandgesellschaft und ihre geschäftsführende Gesellschafterin A.________ erstatteten Strafanzeige gegen einen Kunden wegen Diffamation und Verleumdung aufgrund einer negativen Online-Bewertung, die d…

Widerhandlung gegen das SVG; Absehen von Strafe; Willkür; rechtliches Gehör; in dubio pro reo; Nichteintreten

6B_310/202602.07.2026Straftaten
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Luzern verurteilte den Beschwerdeführer wegen vorsätzlichen vorschriftswidrigen Überholens mit einem Linienbus und vorsätzlichen Bedienens eines Mobiltelefons während der Fahrt. Dagegen er…

Détention provisoire

7B_735/202630.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ wurde im Kanton Jura wegen mehrfacher Vermögensdelikte, Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung ermittelt; ihm wurde vorgeworfen, zwischen März und Mai 2026 in Gebäude eingebrochen sowie Fah…

Benützen eines öffentlichen Verkehrsmittels ohne gültigen Fahrausweis; Nichteintreten

6B_313/202630.06.2026Verfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob am 5. Mai 2026 Beschwerde gegen ein Urteil des Kantonsgerichts Luzern betreffend Benützen eines öffentlichen Verkehrsmittels ohne gültigen Fahrausweis. Streitgegenstand vor Bundesg…

Berufliche Vorsorge

9C_154/202429.06.2026Berufliche Vorsorge
Sachverhalt: Die 1952 geborene geschiedene Ehefrau eines 2010 pensionierten und 2022 verstorbenen Versicherten verlangte von der Bernischen Pensionskasse ab Februar 2022 eine Hinterlassenenrente von monatlich Fr. 6'357.6…

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