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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Registrierung ausländisches Diplom in Humanmedizin, Ausstandsbegehren

2C_281/202602.06.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht vor dem Bundesverwaltungsgericht die Verweigerung der Registrierung ihres ausländischen Diploms in Humanmedizin im Medizinalberuferegister an und stellte in diesem Zusammenhang m…

Baupolizei; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands

1C_299/202601.06.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: A.________ focht beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern einen Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion vom 11. Dezember 2025 betreffend Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands in einer baupolizeiliche…

Krankenversicherung

9C_212/202629.05.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Die Assura-Basis SA verpflichtete den Beschwerdeführer in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zur Zahlung ausstehender Prämien 2024 und bestätigte im Einspracheentscheid teilweise die Aufhebung des…

Vorsorglicher Führerausweisentzug

1C_280/202629.05.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn entzog A.________ am 4. Dezember 2025 vorsorglich den Führerausweis. Gegen diese Verfügung erhob sie Beschwerde beim Verwaltungsgericht, das ihr Frist zur…

Refus d'assistance judiciaire

7B_193/202628.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ wurde wegen einer SVG-Widerhandlung zu einer Busse verurteilt und erhob dagegen Berufung. Im Berufungsverfahren verlangte er einen amtlichen Verteidiger und unentgeltliche Rechtspflege, was das Ka…

recours tardif,

4D_88/202628.05.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die Chambre des recours civile des Kantons Waadt trat am 9. März 2026 auf ein von A.________ gegen einen Entscheid der Präsidentin des Arbeitsgerichts des Bezirks Est vaudois vom 13. September 2024 erhobenes…

Krankenversicherung

9C_623/202527.05.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Der in Deutschland wohnhafte britische Staatsangehörige A.________ bezieht eine schweizerische IV-Rente und ersuchte bei der Gemeinsamen Einrichtung KVG um Prämienverbilligung für 2024. Nachdem er auf per E-…

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)

8C_266/202627.05.2026Gesundheitswesen & soziale Sicherheit
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern an, das mehrere sozialhilferechtliche Punkte betraf, namentlich den anrechenbaren Nettomietzins, die anrechenbaren Krankenkass…

Decreto di non luogo a procedere

7B_433/202627.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die A.________ SA erstattete Strafanzeige gegen die C.________ SA wegen angeblichen Rechtsmissbrauchs, Prozessbetrugs sowie weiterer behaupteter Verstösse im Zusammenhang mit Betreibungsverfahren. Die Staats…

Lésions corporelles graves par négligence; violation des règles de l'art de construire par négligence; arbitraire

6B_940/202422.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Auf einer Baustelle in U.________ stürzte E.________ am 10. Oktober 2014 rund 4,25 Meter in die Tiefe, nachdem er beim Montieren eines Schutzgeländers auf ein nicht mehr abgestütztes Schalungselement getrete…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Schwyz, Steuerperiode 2020

9C_663/202521.05.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die A.________ AG mit Sitz im Kanton Schwyz veräusserte 2019 ein Grundstück in U.________/ZH, worauf die zürcherische Grundstückgewinnsteuer rechtskräftig auf einem Gewinn von Fr. 3'506'400.- veranlagt wurde…

Grundstückgewinnsteuer des Kantons St. Gallen, Steuerperiode 2023

9C_594/202521.05.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer erwarben die streitigen Grundstücke 1987 und 1997, überführten sie 2005 vom Privat- ins Geschäftsvermögen und 2013 wieder zurück ins Privatvermögen. Nach dem Verkauf im Jahr 2023 stritte…

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