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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_10/202601.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der 1967 geborene Versicherte meldete sich Ende 2020 bei der IV wegen der Folgen eines Burnouts zum Leistungsbezug an. Gestuetzt auf ein bidisziplinaeres Gutachten verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruc…

Einstellung; Nichteintreten

7B_469/202601.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn stellte ein Strafverfahren mit Verfuegung vom 4. Dezember 2025 ein. Gegen diese Einstellungsverfuegung erhob A.________ Beschwerde, auf welche das Obergericht des…

Mehrfache üble Nachrede; Verfahrensfairness, rechtliches Gehör, Willkür; Nichteintreten

6B_172/202601.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zuerich verurteilte den Beschwerdefuehrer im Berufungsverfahren wegen mehrfacher uebler Nachrede zu einer bedingten Geldstrafe. Vor Bundesgericht verlangte er einen Freispruch, ev…

mainlevée,

4A_471/202501.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: B.________ verkaufte am 11. Januar 2023 sämtliche Aktien der C.________ SA an die A.________ SA zu einem Preis von 2'000'000 Franken zuzuüglich eines anhand der Jahresrechnung per 31. Dezember 2022 zu berech…

Tätlichkeiten, gefringfügiger Diebstahl

6B_3/202630.04.2026Straftaten
Sachverhalt: Nach einem als gefaehrlich empfundenen Ueberholmanoever stieg der Beschwerdefuehrer an einer Ampel aus seinem Firmenwagen aus und konfrontierte den Fahrer eines Ferraris. Streitig war, ob er diesen durch das…

Rückzug der Berufung (Urkundenfälschung usw.); Nichteintreten

6B_926/202529.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zuerich schrieb das von A.________ gegen ein erstinstanzliches Strafurteil erhobene Berufungsverfahren als erledigt ab, weil sie unentschuldigt nicht zur Berufungsverhandlung ersc…

Fixation de la peine; indemnité; arbitraire

6B_189/202629.04.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: A.________ wurde wegen sexueller Handlungen mit einer urteils- oder widerstandsunfaehigen Person zu 30 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, davon 24 Monate bedingt, und zur Zahlung von 15'000 Franken Genugtuu…

Conversion d'une amende en peine privative de liberté

7B_291/202428.04.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: Die OFDF verurteilte A.________ mit Strafbescheid vom 13. April 2021 wegen Widerhandlungen gegen das Zollgesetz, das MWStG und das Alkoholgesetz zu einer Busse von 20'000 Franken; nach erfolgloser Betreibung…

Faillite (vente aux enchères)

5A_1009/202528.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Im Konkurs von A.________ setzte das Genfer Konkursamt die Versteigerung von zwei Eigentumswohnungen des Schuldners auf den 23. Januar 2025 an. Kurz vor der Verwertung wurden freihändige Kaufangebote fuer be…

Antrag auf gerichtliche Überprüfung der Sicherungsaberkennung

1C_158/202628.04.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: Die Polizei Basel-Landschaft aberkannte A.________ am 25. November 2025 wegen des Verdachts fehlender Fahreignung infolge einer akuten psychiatrischen Erkrankung den auslaendischen Fuehrerausweis auf unbesti…

Diritto di voto; invio di documenti al Consiglio comunale

1C_96/202624.04.2026Politische Rechte
Sachverhalt: Eine Gemeinderaetin von Roveredo focht beim kantonalen Gericht einen Beschluss des Gemeinderats zur Traktandie ueber Uebergangsbestimmungen zur Besteuerung von Trinkwasserverbrauch und Abwasser an. Sie macht…

Unentgeltlichen Rechtspflege (Kindesschutz)

5A_402/202615.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Fuer den Sohn der Beschwerdefuehrerin besteht eine Beistandschaft. Die KESB wies ihre Begehren, insbesondere die Ueberpruefung der fachlichen und persoenlichen Eignung des Beistandes, ab, weil keine konkrete…

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