Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Pfändungsurkunde

5A_379/202615.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer verlangte beim Betreibungsamt Menziken unter anderem die Zustellung einer Pfaendungsurkunde. Nachdem das Bezirksgericht seine betreibungsrechtliche Beschwerde abgewiesen hatte, stellte …

Superprovisorische Massnahmen (Pfändungsurkunde)

5A_377/202615.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer verlangte beim Bezirksgericht Kulm, das Betreibungsamt Menziken sei anzuweisen, ihm eine Pfaendungsurkunde zuzustellen, und beantragte dies zunaechst superprovisorisch. Das Bezirksgeric…

Pfändungsankündigung

5A_231/202615.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Bezirk Münchwilen kuendigte A.________ am 18. August 2025 in einer Betreibung die Pfaendung an. Ihre Beschwerde gegen diese Pfaendungsankuendigung wurde vom Bezirksgericht abgewiesen, sowe…

Verlängerung Untersuchungshaft

7B_472/202613.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl führt gegen den Beschwerdeführer ein Strafverfahren wegen zahlreicher Delikte, insbesondere gewerbsmässigen Diebstahls. Nach einer ersten Haftentlassung im Oktober 2024 wur…

Mietvertrag,

4A_186/202613.05.2026Mietrecht
Sachverhalt: Das Mietgericht Zuerich erklaerte die von der Vermieterin ausgesprochene Kuendigung einer 1-Zimmer-Wohnung als gueltig, wies die Anfechtung sowie das Erstreckungsbegehren des Mieters ab und verpflichtete ihn…

Haftentlassung; Nichteintreten

7B_517/202612.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Kriminalgericht Luzern verurteilte den Beschwerdefuehrer am 14. November 2025 wegen mehrfacher versuchter eventualvorsaetzlicher Toetung in Notwehrexzess zu einer Freiheitsstrafe von fuenf Jahren und ach…

Assurance-invalidité

9C_91/202611.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1978 geborene Versicherte stellte nach zwei rechtskraeftigen Ablehnungen von IV-Leistungen im Mai 2024 erneut ein Leistungsgesuch. Die IV-Stelle des Kantons Waadt trat mit Verfuegung vom 26. September 20…

Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Covid-19)

9C_81/202507.05.2026Erwerbersatzordnung
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer fuehrt als Selbststaendigerwerbender einen Restaurationsbetrieb und erhielt fuer mehrere Perioden waehrend der Covid-19-Massnahmen Corona-Erwerbsersatz. Fuer November 2020 bis April 202…

Invalidenversicherung (Rechtsverzögerung)

8C_98/202607.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer erhob beim Bundesgericht Rechtsverzoegerungsbeschwerde gegen das Bundesverwaltungsgericht, weil dieses ueber seine am 22. Mai 2023 eingereichte Beschwerde gegen eine befristete ganze IV…

Assurance-chômage (indemnité de chômage)

8C_692/202507.05.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: Die 1966 geborene Beschwerdefuehrerin war seit 2002 Direktorin einer GmbH und zugleich als Gesellschafterin-Geschaeftsfuehrerin mit Einzelunterschrift im Handelsregister eingetragen; sie hielt saemtliche Sta…

Assurance-accidents (condition de recevabilité)

8C_258/202607.05.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der 1986 geborene Beschwerdefuehrer war seit 2008 als Informatiker bzw. IT-Techniker taetig. Sein Arbeitgeber meldete der SUVA im Januar 2024 eine vollstaendige Arbeitsunfaehigkeit vom 19. April bis 12. Juni…

Amtliche Verteidigung; Nichteintreten

7B_468/202606.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erhob Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, mit dem sein Antrag auf Einsetzung einer amtlichen Verteidigung abgewiesen worden war. Vor Bundesgericht …

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung