Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Entsiegelung; Rückzug

7B_434/202605.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erhob am 2. April 2026 Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts Basel-Landschaft vom 1. April 2026 betreffend Entsiegelung. Mit Eingabe vom 30. April 2026 zog e…

Révocation d'autorisation de séjour et renvoi de Suisse

2C_124/202605.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der bosnisch-herzegowinische Beschwerdefuehrer heiratete 2019 eine franzoesische Staatsangehoerige, die 2020 mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA in die Schweiz einreiste. Er erhielt 2021 im Familiennach…

Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenentschädigung)

8C_691/202527.04.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: A.________ war bis zum 3. Juni 2024 an der Universitaet U.________ in Biologie immatrikuliert und meldete sich im Oktober 2024 beim RAV sowie fuer Arbeitslosenentschaedigung an. Die Arbeitslosenkasse des Kan…

Retrait définitif du permis de conduire; irrecevabilité du recours pour défaut du verserment de l'avance de frais

1C_189/202624.04.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: Dem Beschwerdefuehrer wurde der Fuehrerausweis gestuetzt auf Art. 16c Abs. 2 lit. e SVG definitiv entzogen. Gegen den Entzugsentscheid erhob er beim Staatsrat Wallis Beschwerde, zahlte den verlangten Kostenv…

Einträge im Vorlesungsverzeichnis der ETH Zürich

2C_169/202514.04.2026Unterrichtswesen und Berufsausbildung
Sachverhalt: Ein ETH-Professor beanstandete, dass seine Lehrveranstaltung "B.________" im Fruehjahrssemester 2024 im Vorlesungsverzeichnis mit zwei Lerneinheiten fuer verschiedene Studienreglemente gefuehrt wurde, verbun…

Rechtsverweigerung

5A_386/202608.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer wandte sich mehrfach in Kindesbelangen an das Obergericht des Kantons Bern, nachdem die burgerliche KESB Bern fuer diese Angelegenheiten zustaendig war. Das Obergericht teilte ihm mit, …

divorce (contribution à l'entretien de l'épouse)

5A_853/202407.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die 1993 verheirateten Parteien, beide Jahrgang 1966, trennten sich Anfang 2020; aus der Ehe gingen zwei heute volljaehrige Kinder hervor. Im Scheidungsverfahren sprach das erstinstanzliche Gericht der Ehefr…

curatelle de représentation et de gestion

5A_502/202507.05.2026Personenrecht
Sachverhalt: Ein 1935 geborener Mann aus dem Wallis geriet wiederholt in sogenannte Liebes- und Erbschaftsbetruegereien und ueberwies erheblich Geld an Personen, die er teils nur ueber das Internet kannte. Nach einer Mel…

Konkursandrohung

5A_387/202607.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der A.________ GmbH in Liquidation wurde im Betreibungsverfahren des Betreibungsamts Basel-Stadt am 10. September 2025 eine Konkursandrohung zugestellt. Ihre dagegen erhobene Beschwerde blieb bereits vor der…

Beistandsperson

5A_376/202607.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die verheirateten Eltern von drei Kindern standen seit laengerem unter Beobachtung der KESB der Stadt Zuerich. Nach dem Auszug des Vaters mit den Kindern und der Einleitung eines Eheschutzverfahrens errichte…

placement à des fins d'assistance

5A_215/202607.05.2026Personenrecht
Sachverhalt: Die Friedensrichterin des Bezirks Jura-Nord vaudois hielt am 26. November 2025 die am 9. April 2025 angeordnete FU fuer A.________ in der Stiftung B.________ oder in einer anderen geeigneten Einrichtung aufr…

Einstellung der Vollstreckung,

4D_47/202607.05.2026Mietrecht
Sachverhalt: Das Kreisgericht St. Gallen ordnete am 11. Februar 2026 die Ausweisung des Beschwerdefuehrers aus einer der Beschwerdegegnerin gehoerenden Wohnung an. Ein anschliessendes Gesuch um Einstellung der Vollstreck…

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