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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer D-3919/2025

D-3919/202530.07.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige kurdischer Ethnie, stellte am Flughafen ein Asylgesuch und machte geltend, sie sei in der Türkei von ihrem Vater über Jahre psychisch und physisch miss…

Revision,

4F_26/202630.07.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zug verweigerte dem Gesuchsteller in einem vorsorglichen Massnahmeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 4A_…

BVGer E-3062/2021

E-3062/202124.07.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der iranische Beschwerdeführer stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und machte geltend, er sei wegen politischer Aktivitäten, einer früheren Festnahme, der Dokumentation von Protesten sowie des Auffindens v…

BVGer D-8544/2025

D-8544/202508.07.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die iranische Beschwerdeführerin stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und machte geltend, sie sei wegen regimekritischer Aktivitäten sowie danach während längerer Zeit von mutmasslichen Angehörigen des iran…

BVGer C-2394/2022

C-2394/202203.07.2026Aufsichtsbeschwerden
Sachverhalt: Eine Sammelstiftung der beruflichen Vorsorge übertrug 2017 einen Rentnerbestand samt Vorsorgekapital auf eine andere Stiftung, die Rentnerleistungen erbringt. Die Aufsichtsbehörde qualifizierte die Übertragu…

BVGer F-1683/2025

F-1683/202502.07.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die afghanischen Beschwerdeführerinnen stellten in der Schweiz Asylgesuche; nach Ablauf der Dublin-Überstellungsfrist nach Italien hob das SEM den Nichteintretensentscheid auf, nahm das nationale Asylverfahr…

BVGer F-9915/2025

F-9915/202526.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der thailändische Beschwerdeführer, der über eine Aufenthaltsbewilligung für Deutschland verfügt, hielt sich von Juni bis November 2025 weitgehend in der Schweiz auf und überschritt die zulässige visumsfreie…

TAF D-2864/2025

D-2864/202520.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die türkische Beschwerdeführerin kurdischer Ethnie und alevitischer Konfession beantragte in der Schweiz Asyl und berief sich auf familiäre Zwänge, Vergewaltigungen, polizeiliche Gewalt, eine kurzzeitige Fes…

TAF D-8451/2025

D-8451/202519.05.2026Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht)
Sachverhalt: Der somalische Beschwerdeführer stellte im Juni 2025 in der Schweiz ein Asylgesuch und gab als Geburtsdatum ein bestimmtes Datum an. Nach einer forensischen Altersabklärung änderte das SEM dieses Datum im SY…

TAF D-6667/2025

D-6667/202519.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die burundischen Beschwerdeführer stellten 2022 in der Schweiz ein Asylgesuch; nach einem zunächst angeordneten Dublin-Transfer nach Kroatien wurde das schweizerische Asylverfahren wegen Ablaufs der Überstel…

TAF E-5662/2026

E-5662/202631.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die kamerunische Beschwerdeführerin stellte nach ihrer Ankunft am Flughafen B._______ am 16. Juli 2026 ein Asylgesuch, nachdem sie sich mit einem inhaltlich verfälschten Dienstpass ausgewiesen hatte. Sie mac…

BVGer E-4496/2024

E-4496/202431.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Eine georgische Familie stellte in der Schweiz Asylgesuche und machte geltend, der Ehemann sei wegen seiner oppositionellen politischen Tätigkeit von lokalen Polizeivertretern bedroht und mehrfach angegriffe…

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