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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer D-3038/2026

D-3038/202628.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Das SEM lehnte das Asylgesuch des türkischen Beschwerdeführers 2024 ab und ordnete die Wegweisung sowie deren Vollzug an; die Verfügung wurde rechtskräftig. 2026 ersuchte er gestützt auf eine Beziehung zu ei…

TAF F-5811/2026

F-5811/202628.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der moldauische Beschwerdeführer stellte am 4. Juli 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch. Eurodac ergab, dass er bereits am 9. Dezember 2021 in Italien ein Asylgesuch eingereicht hatte; das SEM eröffnete desha…

TAF F-5806/2026

F-5806/202628.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der irakische Beschwerdeführer stellte am 20. Juni 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch. Das SEM trat auf das Gesuch nicht ein, ordnete gestützt auf das Dublin-Verfahren die Überstellung nach Lettland an und h…

BVGer E-5668/2025

E-5668/202528.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die ukrainische Beschwerdeführerin und ihre Kinder ersuchten in der Schweiz um vorübergehenden Schutz nach dem Schutzstatus S. Das SEM stellte fest, dass sie zuvor in Deutschland über eine Aufenthaltserlaubn…

TAF B-8256/2025

B-8256/202528.08.2026Sicherheits- und Friedenspolitik
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde 2023 zum Zivildienst zugelassen und musste seine lange Einteilung von mindestens 180 Tagen grundsätzlich bis Ende 2026 absolvieren. Nach 180 bereits geleisteten Diensttagen im Jahr…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Schaffhausen sowie direkte Bundessteuern, Steuerperiode 2023

9C_458/202628.08.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Kantonale Steuerverwaltung Schaffhausen veranlagte A.________ für die Staats- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer der Steuerperiode 2023. Auf seine Einsprache trat die kantonale Steuerkomm…

BVGer F-5695/2026

F-5695/202627.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte am 1. Juni 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch, nachdem er zuvor bereits in Polen und Deutschland Asyl beantragt hatte. Das SEM ersuchte zunächst Deutschland um Wiederaufnahme; na…

BVGer F-5636/2026

F-5636/202627.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der staatenlose Beschwerdeführer stellte am 13. Juli 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch. Eurodac ergab, dass er bereits in Griechenland ein Asylgesuch gestellt hatte, dort am 14. Februar 2025 Schutz erhielt …

Konkursandrohungen

5A_639/202627.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die A.________ AG wurde in zwei Betreibungen des Betreibungsamts Cham auf Begehren der Ausgleichskasse Zug betrieben; am 12. März 2026 stellte das Betreibungsamt die Konkursandrohungen aus. Die dagegen erhob…

TAF E-4983/2026

E-4983/202625.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der kamerunische Gesuchsteller stellte 2022 ein Asylgesuch, das das SEM 2025 abwies und mit einer Wegweisung samt Vollzug verband; das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dies 2026. Mit Eingabe vom 10. Juli …

TAF B-822/2026

B-822/202624.08.2026Unterrichtswesen und Berufsausbildung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine portugiesische Staatsangehörige, beantragte bei der PsyKo die Anerkennung der Gleichwertigkeit ihrer ausländischen Weiterbildung mit einem schweizerischen Weiterbildungstitel in …

BVGer A-2350/2025

A-2350/202521.08.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Der IRS ersuchte die ESTV gestützt auf Art. 26 DBA CH-US um Amtshilfe betreffend zwei US-steuerpflichtige Personen und verlangte Bankunterlagen sowie Unterlagen zu mehreren Gesellschaften, in denen die betro…

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