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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte; Willkür; Nichteintreten

6B_119/202619.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich betreffend die Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte beim Bundesgericht an. Nachdem sein erstes Gesuch um unentgeltliche…

Strafzumessung; Landesverweisung

6B_221/202618.06.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: Das Strafgericht Basel-Landschaft verurteilte den Beschwerdeführer wegen gewerbsmässigen Betrugs, Irreführung der Rechtspflege und Widerhandlung gegen das Waffengesetz zu 16 1/2 Monaten bedingter Freiheitsst…

Vorsätzliches Missachten eines Lichtsignals, vorsätzliches Missachten des markierten Einspur- resp. Richtungspfeils; Verfahrensfairness; Willkür; Nichteintreten

6B_204/202618.06.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer wegen vorsätzlichen Missachtens eines Lichtsignals sowie eines markierten Einspur- bzw. Richtungspfeils zu einer Busse. Vor Bundesgericht b…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Aargau, Steuerperiode 2016

9C_463/202517.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Ein langjähriger Geschäftsführer erhielt aufgrund eines Erbvertrags von der Alleinaktionärin nach deren Tod im Jahr 2016 795 Namenaktien der von ihm geführten Gesellschaft. Die Aargauer Steuerbehörden rechne…

Ordonnance de suspension de l'instruction; irrecevabilité du recours en matière pénale (risque de préjudice irréparable)

7B_597/202617.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Genfer Chambre pénale de recours bestätigte am 10. April 2026 die vom Ministerium public am 5. November 2025 verfügte Sistierung einer Strafuntersuchung bis zum Ausgang eines anderen Verfahrens. Dagegen …

Escroquerie par métier; fixation de la peine; arbitraire

6B_335/202517.06.2026Straftaten
Sachverhalt: A.A.________ wurde im Kanton Waadt wegen gewerbsmässigen Versicherungsbetrugs in einem über Jahre betriebenen System mit fingierten Diebstählen, Unfällen, falschen Schadenmeldungen und Scheinrechnungen in za…

Missachen eines gerichtlichen Verbots

6B_998/202415.06.2026Straftaten
Sachverhalt: A.________ parkierte am 24. Dezember 2021 auf dem Parkplatz des Hallenbads B.________ in Zürich, ohne die Parkuhr zu bedienen und die verlangte Gebühr zu entrichten. Gestützt auf ein auf dem Areal signalisie…

Landesverweisung; Willkür, rechtliches Gehör, Rechtsgleichheit etc.

6B_21/202411.06.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: A.________ wurde wegen Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Nötigung, mehrfacher einfacher Körperverletzung, mehrfacher Nötigung und mehrfacher Drohung verurteilt; das Obergericht reduzierte die Freiheitsstr…

mainlevée,

4D_9/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Tessiner Ausgleichskasse AHV/IV/EO leitete gegen A.________ eine Betreibung über 13'192.30 Franken gestützt auf eine Verfügung vom 17. Januar 2024 ein. Nach erhobenem Rechtsvorschlag verlangte sie defini…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_519/202610.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Kantonsgericht Basel-Landschaft eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft an und verlangte die Eröffnung einer Strafuntersuchung. Sein elektronisch eingereichtes G…

Refus de remplacement du défenseur d'office

7B_1328/202510.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft seit Juli 2022 eine Strafuntersuchung wegen mehrerer Delikte. Nachdem zunächst zwei amtliche Verteidiger nicht eingesetzt werden konnten, wurde im Mai 2023 auf Wunsch des Beschwerdefüh…

Gewerbsmässiger Betrug; Strafzumessung; Prinzip nemo tenetur etc.

6B_495/202409.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Drei Beschwerdeführende wandten sich gegen ein Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen, das F.A.________ und A.A.________ unter anderem wegen gewerbsmässigen Betrugs im Zusammenhang mit erschlichenen IV- und V…

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