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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

bedingte Entlassung aus stationärer Massnahme; unentgeltliche Rechtspflege

7B_155/202618.06.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verbuesste seit 2013 eine stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 StGB wegen mehrfacher schwerer Sexualdelikte an Kindern sowie weiterer Delikte. Im Juni 2025 wurde er bedingt a…

Landesverweisung

6B_845/202518.06.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die verheirateten sri-lankischen Beschwerdeführer reichten gefälschte Bankauszüge und falsche Angaben zu Wohnverhältnissen und Einkünften bei einem Sozialhilfegesuch ein und bezogen so von Oktober 2016 bis A…

Actes d'ordre sexuel avec des enfants; contrainte sexuelle; présomption d'innocence; droit d'être entendu; arbitraire

6B_975/202517.06.2026Straftaten
Sachverhalt: A.________, ein Sportlehrer, wurde wegen sexueller Handlungen mit einer Schülerin Jahrgang 2003 zwischen September 2017 und Januar 2018 wegen sexueller Handlungen mit Kindern und sexueller Nötigung verurteil…

Entsiegelung und Durchsuchung

7B_245/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Uri führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Pfändungsbetrug und/oder Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung und stellte dabei sein Smartphone und sein T…

Refus de qualité de partie plaignante

7B_1354/202516.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erstattete zusammen mit zwei von ihm wirtschaftlich beherrschten Gesellschaften Strafanzeige gegen B.________ wegen treuwidriger Geschäftsbesorgung und passiver Privatbestechung im Zusammenhang mi…

mainlevée définitive de l'opposition; droit d'être entendu,

4D_230/202515.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: B.________ leitete gegen A.________ eine Betreibung über 7'255 Franken ein, worauf dieser Rechtsvorschlag erhob. Das erstinstanzliche Gericht wies das Gesuch um definitive Rechtsöffnung ab, die Genfer Cour d…

Invalidenversicherung

9C_322/202511.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1990 geborene Beschwerdeführerin meldete sich 2018 wegen Beschwerden am rechten Arm sowie psychischer Probleme bei der IV zum Leistungsbezug an. Nach mehreren medizinischen Abklärungen und einem Belastba…

Handänderungssteuer des Kantons Basel-Landschaft, Steuerperiode 2022

9C_315/202611.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Zwei Schwestern veräusserten 2022 im Kanton Basel-Landschaft drei unbebaute Grundstücke; die Käufer verpflichteten sich zugleich, Werkverträge mit einer GmbH abzuschliessen, wobei die Baubewilligungen bereit…

mainlevée provisoire, effet suspensif,

4A_221/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Friedensrichterin des Bezirks Nyon erteilte gegenüber A.A.________ die provisorische Rechtsöffnung für acht Forderungen von je 6'300 Franken nebst Zins in einer Betreibung; ein gleichlautender Entscheid …

mainlevée provisoire, effet suspensif,

4A_219/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Friedensrichterin des Bezirks Nyon erteilte gegenüber A.A.________ die provisorische Rechtsöffnung für acht Forderungen von je 6'300 Franken samt Zinsen in einer Betreibung von B.________. A.A.________ e…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons St. Gallen und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2013

9C_54/202609.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Der verstorbene Steuerpflichtige war 2013 Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH, bei der für dieselbe Steuerperiode geldwerte Leistungen von ursprünglich Fr. 375'565.- aufgerechnet wurden. Nach…

Assicurazione sociale cantonale (riduzione dei premi dell'assicurazione obbligatoria delle cure medicosanitarie)

8C_8/202608.06.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: A.________ beantragte für 2025 eine Prämienverbilligung nach dem tessinischen RIPAM-System. Die Cassa lehnte das Gesuch auch nach Neuberechnung ab, weil das verfügbare Einkommen den maximal subventionsfähige…

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