Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Rechtsverweigerung

5A_830/202628.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Obergericht des Kantons Bern eine Pfändungsankündigung des Betreibungsamts an und erhielt die aufschiebende Wirkung nur teilweise, nämlich hinsichtlich Verwertungs- und Vertei…

Aufschiebende Wirkung (Pfändungsvollzug)

5A_828/202628.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Obergericht des Kantons Bern eine Pfändungsankündigung des Betreibungsamtes an und verlangte aufschiebende Wirkung. Diese wurde ihm nur insoweit gewährt, als während des Besch…

Fürsorgerische Unterbringung

5A_827/202628.08.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die KESB Olten-Gösgen ordnete am 14. Juli 2026 die fürsorgerische Unterbringung von A.________ an. Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn wies die dagegen erhobene Beschwerde am 4. August 2026 ab. Mit …

Fürsorgerische Unterbringung

5A_826/202628.08.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin befand sich in fürsorgerischer Unterbringung, wobei das Familiengericht Bremgarten am 20. Juli 2026 die Entlassungszuständigkeit auf die Klinik B.________ übertragen hatte. Am 22. Juli…

Entlassung der Beiständin

5A_811/202628.08.2026Familienrecht
Sachverhalt: Für die Beschwerdeführerin besteht eine Begleitbeistandschaft nach Art. 393 ZGB, ergänzt durch eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung nach Art. 394 und 395 ZGB. Nachdem ihr Ge…

Vorsorgliche Kontosperre, Pfändungsurkunde, Rechtsverweigerung

5A_583/202627.08.2026Aufsichtsbeschwerden
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ist Schuldnerin in zwei Betreibungen, die an einer am 9. Oktober 2025 vollzogenen Pfändung teilnehmen; zuvor hatte das Betreibungsamt vorsorglich ein Bankkonto gesperrt, und die Pfändu…

mesures provisionnelles (droit aux relations personnelles sur des enfants nés de parents non mariés)

5A_297/202627.08.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die nicht verheirateten Eltern zweier 2016 und 2019 geborener Kinder üben die elterliche Sorge gemeinsam aus; die Obhut liegt bei der Mutter. Nach einem Bericht der Kindes- und Erwachsenenschutzfachstelle OP…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale

7B_456/202626.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Präsident der jurassischen Chambre pénale des recours setzte A.________ eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von 800 Franken und wies ihn darauf hin, dass bei Nichtleistung auf das kantonale R…

Déclaration d'appel; assistance judiciaire; irrecevabilité du recours en matière pénale

7B_378/202626.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das kantonale Strafgericht Neuenburg wies mit Verfügung vom 23. Februar 2026 das Gesuch von A.________ um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren ab und verpflichtete ihn zur Leistung von Sich…

Assicurazione contro gli infortuni (presupposto processuale)

8C_504/202625.08.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Das Versicherungsgericht des Kantons Tessin wies die Beschwerde von A.________ gegen den Einspracheentscheid der Baloise Assicurazione SA ab, mit dem Leistungen der Unfallversicherung für mehrere Unfallereig…

récusation

5A_750/202625.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ verlangte im Verfahren AX23.021794 den Ausstand des Präsidenten Nicolas Monod, der seine Klage gegen den Staat Waadt und die Stadt Vevey leitete. Er begründete dies insbesondere mit einem früheren…

BVGer D-4624/2023

D-4624/202324.08.2026Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht)
Sachverhalt: Der afghanische Beschwerdeführer verlangte die Berichtigung seines im ZEMIS eingetragenen Geburtsdatums auf das von ihm angegebene Datum. Das SEM änderte den Eintrag jedoch gestützt auf ein rechtsmedizinisch…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung