Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Ausstand (Pfändungsverfahren)

5A_434/202622.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer führte vor dem Obergericht Schaffhausen mehrere Beschwerden im Zusammenhang mit Pfändungen und daraus resultierenden Verlustscheinen. In diesen Verfahren stellte er ein Ausstandsgesuch g…

Gesuch um Rückführung in die Schweiz im Rahmen des konsularischen Schutzes

1C_260/202622.05.2026Grundrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Schweizer Staatsangehöriger, reiste 2015 nach Syrien, wurde dort 2019 festgenommen und beantragte beim EDA seine Rückführung in die Schweiz im Rahmen des konsularischen Schutzes. Na…

mainlevée; retrait du recours,

4D_77/202621.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Im Zusammenhang mit einem Mainlevé-Verfahren gewährte die Zivilkammer des Genfer Cour de justice A.________ am 5. Mai 2026 eine letzte Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von 150 Franken. Dagegen erh…

Levée partielle de scellés

7B_1144/202520.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Im Rahmen eines Strafverfahrens gegen B.________ wegen Veruntreuung bzw. Betrugs wurden in der Kanzlei des Notars A.________ Unterlagen zur von ihm beurkundeten Liegenschaftsveräusserung vom 1. März 2024 bes…

Refus d'une autorisation d'établissement, subsidiairement d'une autorisation de séjour

2C_295/202620.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der nordmazedonische Beschwerdeführer lebte seit 1994 in der Schweiz, erhielt 2019 die Niederlassungsbewilligung und verliess die Schweiz im August 2020; im November 2021 kehrte er zurück. Nach mehreren stra…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn, Steuerperiode 2024

9D_5/202619.05.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ersuchte um Erlass der Staatssteuer des Kantons Solothurn für die Steuerperiode 2024 im Betrag von Fr. 1'425.15. Die kantonale Erlassabteilung wies das Gesuch ab, weil nach Gegenüberst…

Entlassung aus der Untersuchungshaft; Nichteintreten

7B_497/202619.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft im Kanton Graubünden eine Strafuntersuchung, in deren Rahmen Untersuchungshaft angeordnet und mehrfach verlängert wurde. Er erhob beim Bundesgericht Beschwerde gegen einen Entscheid de…

Interdiction d'accès à un établissement public, intérêt actuel

2C_286/202619.05.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Gegen A.________ wurde am 27. Mai 2025 ein Zutrittsverbot für das öffentliche Lokal B.________ ausgesprochen und vom jurassischen Service de l'économie et de l'emploi am 18. November 2025 bestätigt. Die Behö…

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)

8C_240/202618.05.2026Verfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht eine verfahrensleitende Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau an. Mit dieser war sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Beschwerdeverfahren betreff…

Kirchensteuer der Katholischen Landeskirche des Kantons Thurgau

9C_224/202615.05.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: A.________ verlangte bei der Schlichtungsstelle der Katholischen Landeskirche des Kantons Thurgau, künftig keine Kirchensteuer mehr bezahlen zu müssen und die seit 2016 entrichteten Kirchensteuern zurückzuer…

Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung)

8F_5/202615.05.2026Verfahren
Sachverhalt: A.________ stellte im Bereich der Invalidenversicherung ein Revisionsgesuch gegen das bundesgerichtliche Urteil 8C_369/2024 vom 2. April 2025. Mit Schreiben vom 11. Mai 2026 zog er dieses am 13. April 2026 e…

Assurance-accidents (procédure administrative; condition de recevabilité)

8C_681/202515.05.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der 1969 geborene Versicherte erlitt 2021 bei der Arbeit eine linke Bimalleolarfraktur; die SUVA übernahm die Heilbehandlung und Taggelder und sprach ihm mit Verfügung vom 12. Mai 2025 eine Invalidenrente be…

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