Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Invalidenversicherung

9C_137/202613.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Januar 2026 an, mit dem sein Anspruch auf eine Invalidenrente verneint worden war. Streitgegenstand vor Bunde…

Remise en état

1C_206/202613.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die A.________ Sàrl ist Inhaberin eines Baurechts an einer Parzelle in Saint-Cergue mit Chalet und Garage in der Villen- und Chaletzone. Nach einer Anzeige stellte die Gemeinde fest, dass zwei an das Hauptge…

Assicurazione contro gli infortuni

8C_702/202511.05.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Die Baloise verneinte mit Einspracheentscheid vom 20. November 2024 den natürlichen Kausalzusammenhang zwischen den psychischen Beschwerden von A.________ und dem Unfall vom 11. Dezember 1999 und sprach für …

Déni de justice; irrecevabilité du recours en matière pénale

7B_1168/202511.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Bundesgericht Beschwerde wegen angeblicher Rechtsverweigerung der Genfer Strafjustiz im Zusammenhang mit einem Revisionsgesuch vom 5. Juli 2025 und mit Begehren betreffend die…

Teilnahme der Verteidigung an der psychiatrischen Exploration des Beschuldigten

7B_1349/202508.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Vergewaltigung und Nötigung zu Oralsex an einer 15-jährigen Bekannten. Die Staatsanwaltschaft ordnete im Juni 2025 ein psychiatrisches Gutach…

Entzug des Führerausweises (Nichteintreten)

1C_210/202608.05.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: Nach einem Vorfall vom 17. Oktober 2024 entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau dem Beschwerdeführer den Führerausweis zunächst vorsorglich und ordnete eine verkehrsmedizinische Begutachtung an; sp…

Vergewaltigung, sexuelle Handlungen mit einem Kind, Anklagegrundsatz

6B_146/202607.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Bezirksgericht Zürich wegen Vergewaltigung und sexueller Handlungen mit einem Kind zum Nachteil einer damals knapp 14-jährigen Geschädigten verurteilt; das Obergericht bestätig…

Unfallversicherung (unfallähnliche Körperschädigung)

8C_213/202506.05.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der 1975 geborene Beschwerdeführer war bei der Suva unfallversichert und machte geltend, er habe sich am 27. Juli 2017 bei einem privaten Umzug beide Schultern verletzt. Nachdem das Bundesgericht die Sache b…

Verkehrsanordnung

1C_211/202605.05.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der Stadtrat St. Gallen ordnete für das Gebiet «Bitzi» eine Begegnungszone an. Auf Rekurs von A.________ hob das Sicherheits- und Justizdepartement den Beschluss auf und wies die Sache zur umfassenden Verhäl…

Öffentliches Personalrecht; Kündigung des Arbeitsverhältnisses, Erteilung der aufschiebenden Wirkung

1C_222/202604.05.2026Öffentliches Dienstverhältnis
Sachverhalt: Die Einwohnergemeinde B.________ kündigte das Arbeitsverhältnis mit A.________ als Gemeindeverwalter ordentlich per Ende November 2025. Gegen die Verweigerung der aufschiebenden Wirkung durch die Finanz- und…

Ausstand

7B_1310/202530.04.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Nach dem Scheitern eines abgekürzten Verfahrens erhob die Staatsanwaltschaft gegen den Beschwerdeführer erneut Anklage im ordentlichen Verfahren vor dem Bezirksgericht Winterthur. Der Beschwerdeführer verlan…

Öffentlichkeit der Berufungsverhandlung

7B_1258/202524.04.2026Strafprozess
Sachverhalt: Im Strafverfahren gegen B.________ wegen Teilnahme an nicht bewilligten Kundgebungen setzte das Obergericht des Kantons Bern die Berufungsverhandlung in einem kleinen Saal mit wenigen Zuschauerplätzen an. Er…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung