Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

défaut de paiement d'avance de frais

5A_713/202631.08.2026Zivilprozess
Sachverhalt: A.________ focht beim kantonalen Rechtsmittelgericht eine Verfügung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde an und verlangte die Befreiung vom Kostenvorschuss sowie unentgeltliche Rechtspflege. Nachdem dies…

faillite

5A_706/202631.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Genfer Kantonsgericht trat mit zwei Urteilen vom 9. Juli 2026 auf die kantonalen Beschwerden von A.________ gegen zwei erstinstanzliche Konkurseröffnungen vom 18. und 22. Juni 2026 nicht ein. Es ging dav…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2018

9C_186/202628.08.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist Inhaber einer Einzelunternehmung und einziges Verwaltungsratsmitglied einer Aktiengesellschaft. Für die Steuerperiode 2018 wich die Steuerverwaltung des Kantons Bern von seiner Selbs…

Assurance-vieillesse et survivants (responsabilité de l'employeur)

9C_367/202627.08.2026Alters- und Hinterlassenenversicherung
Sachverhalt: Die B.________ Sàrl betrieb bis Anfang 2022 einen Erotiksalon und bezahlte auf Entgelten an ausländische Hostessen für die Jahre 2018 bis 2022 geschuldete Sozialversicherungsbeiträge nicht. Nach dem Konkurs …

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung)

8F_14/202627.08.2026Ergänzungsleistung
Sachverhalt: Der Gesuchsteller erhob im Zusammenhang mit der Vergütung von Transportkosten als Bezüger einer jährlichen EL Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerden gegen die SVA Aargau. Nachdem die SVA am …

Enlèvement de mineurs; diffamation; indemnité pour les frais de défense

6B_101/202527.08.2026Straftaten
Sachverhalt: Die getrennt lebenden Eltern von vier Kindern stritten seit 2018 in einem hochkonflikthaften Eheschutz- bzw. familienrechtlichen Verfahren insbesondere über Obhut, Besuchsrecht und den Wohnsitz der Kinder. D…

Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision)

8C_93/202626.08.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1967 geborene Beschwerdeführerin erhielt zunächst Leistungen der IV für medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit Katarakten; ein Rentenanspruch wurde 2016 nach einer früheren Neuanmeldung verneint. Na…

Récusation

7B_678/202626.08.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Im Zusammenhang mit einer seit Jahren andauernden Auseinandersetzung zwischen A.A.________ und den früheren Geschäftspartnern seines verstorbenen Vaters laufen in Genf mehrere Strafverfahren. Nachdem die Gen…

Récusation

7B_677/202626.08.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Gegen A.A.________ läuft in Genf eine Strafuntersuchung wegen Diffamation, Verleumdung und Nötigung im Zusammenhang mit anonymen und teils drohenden Schreiben an B.B.________ sowie an dessen Nachbarn. A.A.__…

Datenschutz; Akteneinsicht; Nichteintreten auf Beschwerde

1C_369/202626.08.2026Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht)
Sachverhalt: Die Einwohnergemeinde Grossaffoltern teilte A.________ mit, dass ein Gesuch um Einsicht in die Akten zum gegen ihn verhängten Hausverbot vorliege, und setzte ihm Frist zur Stellungnahme; ohne Antwort sollten…

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_244/202625.08.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der in Deutschland wohnhafte deutsche Staatsangehörige A.________ arbeitete bis September 2019 als Grenzgänger in der Schweiz als Dachdecker und meldete sich nach Rückenbeschwerden und mehreren Operationen i…

Détention provisoire (refus de mise en liberté)

7B_918/202625.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.A.________ wurde im März 2026 im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die Leitung von D.________SA in Untersuchungshaft versetzt. Ihr wird als Verwaltungsratspräsidentin insbesondere vorgeworfen, Obligation…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung