Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Opposition tardive à une ordonnance pénale; irrecevabilité du recours en matière pénale (défaut de paiement de l'avance de frais)

7B_398/202630.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Genfer Chambre pénale de recours wies am 16. März 2026 eine Beschwerde von A.________ gegen eine Verfügung des Tribunal de police vom 28. Januar 2026 ab. Dagegen erhob A.________ am 19. März 2026, ergänz…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_17/202629.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht vor dem Bundesgericht eine Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz an, mit der dieses auf seine kantonale Beschwerde gegen die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung nicht eingetrete…

Nichteintreten auf Einsprache; Nichteintreten

7B_558/202622.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob gegen eine Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 12. März 2026 Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Streitgegenstand war ein kantonaler Entscheid betreffe…

Opposition à une ordonnance pénale; irrecevabilité du recours en matière pénale (motivation insuffisante)

7B_412/202619.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ focht vor Bundesgericht einen Entscheid des Waadtländer Kantonsgerichts an, der die Unzulässigkeit seiner Einsprache gegen einen Strafbefehl bestätigt hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte seine Ein…

Vereinsrecht

5A_29/202615.06.2026Personenrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin war bis Ende Mai 2022 als Vertreterin der SVP Wahlkreisverband Thun Grossrätin und wurde 2022 wiedergewählt, kandidierte aber auf einer anderen Liste. Der Vorstand der Beschwerdegegner…

plainte 17 LP

5A_580/202623.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ unterliegt mehreren Betreibungen; das Betreibungsamt Genf setzte die Lohnpfändung nach einer Einkommensminderung zunächst auf 2'200 Franken pro Monat fest und nahm sie in mehrere Pfändungsserien a…

notification d'un commandement de payer

5A_532/202623.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ erhob gegen einen Zahlungsbefehl des Betreibungsamts Jura-Nord vaudois Beschwerde, auf die die untere kantonale Aufsichtsbehörde nicht eintrat. Gegen diesen Nichteintretensentscheid gelangte sie a…

Baupolizei; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bezüglich Umgebungsgestaltung und Absturzvorrichtungen

1C_417/202523.07.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Der Eigentümer einer Parzelle in Wohlen bei Bern wich bei Geländern und Absturzsicherungen von bewilligten Plänen ab; zudem wurden ein Sichtschutz sowie eine Umgebungsgestaltung mit Kunstrasen und Plastikpfl…

placement à des fins d'assisance et obligation de traitement

5A_593/202622.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: A.________, geboren 1972, wurde seit 2021 mehrfach fürsorgerisch im Centre B.________ untergebracht, nachdem sie wegen Unterbrüchen der Behandlung ihres schizo-affektiven Leidens wiederholt psychisch dekompe…

Verwaltungsgebühren des Kantons St. Gallen, Abgabeperiode 2026

9D_10/202621.07.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Nach der Abschreibung eines kantonalen Rekursverfahrens wegen nicht geleistetem Kostenvorschuss und der anschliessenden Abweisung einer Beschwerde auferlegte das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen A._…

Verlängerung Ersatzmassnahmen

7B_833/202621.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen die Beschwerdeführerin und ihren Ehemann läuft ein Strafverfahren wegen Veruntreuung und Widerhandlung gegen das BewG im Zusammenhang mit dem Erwerb und der späteren Nutzung einer Wohnung für einen im …

Irrecevabilité formelle du recours en matière pénale (mesure thérapeutique institutionnelle; arbitraire)

6B_324/202621.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Waadt bestätigte am 24. Februar 2026 ein erstinstanzliches Strafurteil gegen A.________ wegen Nötigung, sexueller Handlungen mit Kindern und Pornografie sowie die Anordnung einer stationär…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung