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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Drohung usw.; rechtliches Gehör, Willkür (Anzeigepflicht nach § 167 Abs. 1 GOG [ZH])

6B_503/202410.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Obergericht Zürich unter anderem wegen Drohung, versuchter Nötigung, mehrfacher übler Nachrede und mehrfacher Pornografie verurteilt; von einem Teil des Vorwurfs der üblen Nach…

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; rechtliches Gehör,

4A_520/202504.05.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin leitete ein ICC-Schiedsverfahren aus einem Agreement vom 29. Oktober 2018 über Beratungs- und Vermittlungsleistungen im Zusammenhang mit Handelsgeschäften ein. Sie verlangte in einer e…

Requête de révision de l'arrêt 7B_524/2025 du Tribunal fédéral suisse du 12 juin 2025

7F_34/202521.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ und B.________ ersuchten das Bundesgericht um Revision des Urteils 7B_524/2025 vom 12. Juni 2025. In diesem früheren Urteil hatte das Bundesgericht ihre Beschwerden wegen Rechtsverweigerung oder R…

Verlängerung der Untersuchungshaft

7B_830/202621.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft im Kanton Zürich ein Strafverfahren wegen zahlreicher Vermögens-, Urkunden-, Betäubungsmittel- und Gewaltdelikte. Nach einer erneuten Verhaftung im August 2025 wurde seine Untersuchung…

Assurance-invalidité (condition de recevabilité)

9C_401/202620.07.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Das Bundesverwaltungsgericht trat auf die Beschwerde von A.________ gegen eine Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 17. Februar 2026 nicht ein, weil der verlangte Kostenvorschuss nicht fris…

avance de frais (instauration d'une curatelle de représentation et de gestion)

5A_680/202620.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Im Rahmen eines kantonalen Beschwerdeverfahrens betreffend die Errichtung einer Vertretungs- und Verwaltungsbeistandschaft verpflichtete die Genfer Aufsichtsinstanz A.________, bis zum 22. Juli 2026 einen Ko…

Beistandschaft

5A_677/202620.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Für A.________ wurde 2022 eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung errichtet und B.________ als Beistand eingesetzt. Nachdem ein weiteres Gesuch um Aufhebung der Massnahme und sinngemäss um Wec…

calcul minmum vital (plainte 17 LP)

5A_520/202617.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt des Bezirks Nyon pfändete den Lohn der Schuldnerin ab 1. Dezember 2025 mit monatlich 2'050 Franken und berechnete dabei ein Existenzminimum von 5'885 Franken. Nicht berücksichtigt wurden P…

Amtshilfe (DBA CH-DE)

2C_412/202617.07.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Das deutsche Bundeszentralamt für Steuern ersuchte die ESTV gestützt auf Art. 27 DBA CH-DE um Amtshilfe betreffend die deutsche B.________ GmbH und die schweizerische A.________ SA im Zusammenhang mit einer …

Assurance-accidents (stabilisation de l'etet de santé)

8C_131/202615.07.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Die 1985 geborene Versicherte verletzte sich 2021 am linken Fuss; die SUVA übernahm den Fall und finanzierte unter anderem eine erste Arthroskopie sowie eine Rehabilitationsbehandlung. Mit Wirkung per 31. Ju…

Baubewilligung (Umnutzung)

1C_28/202615.07.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Stiftung A.________ ist Eigentümerin einer Parzelle in Zofingen in der Wohn- und Arbeitszone WA4, für die 1992 ein Mehrfamilienhaus mit einem festgelegten Wohn- und Gewerbeanteil bewilligt wurde; die Bew…

Krankenversicherung

9C_72/202514.07.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Mehrere Krankenversicherer erhoben Beschwerde gegen ein Teilurteil des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Bern in einem Streit mit der A.________ AG im Bereich der Krankenversic…

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