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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_713/202517.08.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der 1968 geborene Beschwerdeführer meldete sich 2013 wegen psychischer Beschwerden bei der IV an; nach zwei Rückweisungen und mehreren Gutachten lehnte die IV-Stelle 2025 einen Rentenanspruch sowie beruflich…

Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, strafbare Vorbereitungshandlungen zu schwerer Körperverletzung; Strafzumessung; Landesverweisung; Begründungspflicht, rechtliches Gehör etc.

6B_40/202511.08.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: Der in der Schweiz geborene Beschwerdeführer wurde vom Obergericht Zürich unter anderem wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das BetmG, mehrfacher einfacher Betäubungsmitteldelikte und strafbarer Vorbere…

Vertrag über den Aufbau einer Markenidentität; Passivlegitimation,

4A_262/202605.08.2026Vertragsrecht
Sachverhalt: Die A.________ AG verlangte von B.________ Fr. 88'852.50 aus einem Vertrag über den Aufbau einer Markenidentität für eine neue Premium-Wassermarke. Das Bezirksgericht hiess die Klage gut, das Obergericht wie…

Übertragung der Miete; vorzeitige Rückgabe,

4A_87/202618.06.2026Mietrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdegegnerin war Hauptmieterin einer Boutique und vermietete diese 2009 an eine Konzerngesellschaft der Beschwerdeführerin bis Ende 2019 weiter. Nach dem Konkurs der Untermieterin war streitig, ob …

TAF E-3294/2026

E-3294/202602.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die türkische Beschwerdeführerin kurdischer Ethnie stellte am 8. Juli 2025 in der Schweiz ein Asylgesuch; ihre Eltern und Geschwister reisten mit ihr ein und stellten ebenfalls Gesuche in getrennten Verfahre…

TAF E-3298/2026

E-3298/202602.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die türkische Beschwerdeführerin kurdischer Ethnie beantragte am 8. Juli 2025 in der Schweiz Asyl. Sie machte im Wesentlichen geltend, sie sei in der Türkei von einem Bekannten ihres Ehemanns bedrängt und be…

TAF E-3304/2026

E-3304/202602.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und seine drei minderjährigen Kinder stellten in der Schweiz Asylgesuche und machten geltend, er sei in der Türkei wegen regierungskritischer Äusserungen in…

BVGer E-5717/2026

E-5717/202602.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die pakistanische Beschwerdeführerin ersuchte nach ihrer Überstellung in die Schweiz um Asyl; ihr Gesuch wurde 2025 rechtskräftig abgewiesen, ebenso die dagegen erhobene Beschwerde. Im Juli 2026 stellte sie …

BVGer D-5861/2026

D-5861/202602.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der tunesische Beschwerdeführer stellte am 31. Juli 2026 im Flughafenverfahren ein Asylgesuch. Er machte geltend, wegen seines Atheismus von einem Arbeitskollegen mit islamistischem Hintergrund, dessen Umfel…

BVGer C-3612/2026

C-3612/202602.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Das Zollinspektorat Pratteln hielt eine an den Beschwerdeführer adressierte Postsendung mit mehreren als Dopingmittel eingestuften Substanzen zurück und informierte Swiss Sport Integrity. Mit Verfügung vom 1…

BVGer E-7113/2024

E-7113/202402.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der aus Guinea stammende Beschwerdeführer reiste 2024 als unbegleiteter Minderjähriger in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Das SEM lehnte das Asylgesuch ab, ordnete die Wegweisung an und erklärte …

TAF F-5857/2026

F-5857/202601.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 15. Juli 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch. VIS-Abklärungen ergaben, dass ihm die deutsche Botschaft in Angola im Au…

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