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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_598/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn nahm eine Strafsache mit Verfügung vom 4. Februar 2026 nicht an die Hand. Die dagegen erhobene Beschwerde von A.________ wies das Obergericht des Kantons Solothur…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_515/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland nahm ein von A.________ angestrebtes Strafverfahren nicht an die Hand. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde am 18. März 2026 ab,…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_493/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht vor Bundesgericht einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich an, mit dem seine Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft abgewiesen worden war…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_491/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich verpflichtete den Beschwerdeführer in zwei kantonalen Beschwerdeverfahren gegen Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl zur Leistung einer Prozesskau…

Ordonnance de non-entrée en matière (irrecevabilité du recours cantonal)

7B_1105/202416.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Waadt trat auf mehrere Strafanzeigen von A.________ gegen verschiedene Magistratspersonen nicht ein und kündigte an, gleichartige künftige Anzeigen im selben Sachzusammenha…

Récusation

7B_1412/202504.06.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft im Kanton Wallis seit 2021 eine umfangreiche Strafuntersuchung wegen verschiedener Vermögens-, Urkunden- und weiterer Delikte, geführt von Staatsanwältin Victoria Roth. Nachdem frühere…

Qualifizierte ungetreue Geschäftsbesorgung; Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung usw.; Willkür, rechtliches Gehör

6B_804/202502.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer wegen qualifizierter ungetreuer Geschäftsbesorgung, teilweise als Gehilfe, wegen Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung, ebenfalls te…

Gefährdung des Lebens; Strafzumessung; Landesverweisung, Ausschreibung im Schengener Informationssystem

6B_137/202602.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stiess im Zürcher Hauptbahnhof eine ihm unbekannte Frau ohne Vorwarnung vom Perron auf das Gleis, während ein Zug einfuhr. Nach einer früheren bundesgerichtlichen Rückweisung wegen Verle…

Rechtsverweigerung

5A_674/202616.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Bremgarten und Umgebung publizierte am 27. April 2026 gegen den Beschwerdeführer gerichtete Zahlungsbefehle in drei Betreibungen. Dagegen erhob er beim Bezirksgericht Bremgarten Eingabe, d…

Entzug aufschiebende Wirkung

5A_659/202616.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Nach einer Gefährdungsmeldung und weiteren Abklärungen ordnete das Familiengericht für die drei Kinder eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB sowie eine sozialpädagogische Familienbegleitung nach…

Assurance vieillesse et survivants (condition de recevabilité)

9C_349/202615.07.2026Alters- und Hinterlassenenversicherung
Sachverhalt: Die Genfer Cour de justice trat auf eine Eingabe von A.________ gegen eine Verfügung der kantonalen Ausgleichskasse nicht ein, weil zunächst noch eine Einsprache bei der Kasse möglich war. Sie überwies die E…

Postulationsfähigkeit / Gutachten (Eheschutz)

5A_669/202615.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Im Eheschutzverfahren zwischen den Eltern eines 2023 geborenen Kindes stimmte die Mutter einer Begutachtung ihrer Erziehungsfähigkeit zu. Nach Eingang des Gutachtens verweigerte das Bezirksgericht eine Frist…

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