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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Amministrazione infedele; inosservanza delle norme legali sulla contabilità

6B_322/202618.08.2026Straftaten
Sachverhalt: Ausgangspunkt des Verfahrens war die in Schweden beantragte Zulassung eines im Tessin immatrikulierten Mercedes-Benz mit mutmasslich gefälschten Papieren. Die Ermittlungen ergaben, dass das Fahrzeug auf eine…

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (vorinstanzliches Verfahren)

8C_756/202517.08.2026Ergänzungsleistung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob am 24. Februar 2025 über IncaMail Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau betreffend EL. Das Versicherungsgericht des Kantons A…

Ordonnance de non-entrée en matière (faux dans les titres, qualité pour recourir, droit d'être entendu)

7B_1423/202417.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, Tochter des 2015 verstorbenen A.A.________, reichte 2023 in Genf Strafanzeige gegen Unbekannt ein wegen Urkundenfälschung und weiterer Vermögensdelikte im Zusammenhang mit Vermögensve…

TAF D-3031/2020

D-3031/202014.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der iranische Beschwerdeführer stellte 2018 in der Schweiz ein Asylgesuch und berief sich auf Diskriminierungen wegen seiner türkischen Ethnie, frühere Inhaftierungen, Folter sowie eine Verurteilung nach ein…

Permis de construire

1C_518/202514.08.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Eigentümerinnen einer Parzelle in Lausanne beantragten nach Abbruch eines bestehenden Gebäudes die Baubewilligung für zwei aneinandergebaute Wohnhäuser mit insgesamt vier Wohnungen und Umgebungsarbeiten.…

Assurance-accidents (indemnité pour atteinte à l'intégrité)

8C_33/202613.08.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der Versicherte erlitt 2002 am rechten Knie einen Kreuzbandriss mit nachfolgender LCA-Plastik, 2004 eine linke Knieverletzung und 2014 einen Verkehrsunfall mit Anprall beider Knie. Die SUVA anerkannte später…

TAF D-5219/2023

D-5219/202310.08.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die iranische Beschwerdeführerin und ihre Kinder gehörten zu einer Familie, deren erstes Asylgesuch 2019 abgewiesen und deren Beschwerde 2021 vom Bundesverwaltungsgericht verworfen worden war. Mit einem weit…

Permis de construire; constatation de la nature forestière

1C_690/202507.08.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Eigentümer der Parzelle Nr. 3951 in Lutry verkauften das Grundstück an eine promettierende Erwerberin, die dort drei Wohngebäude mit Parkierung erstellen wollte. Das Grundstück liegt in der Zone geringer…

Obhut und Betreuungsregelung

5A_850/202504.08.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die unverheirateten Eltern eines 2024 geborenen Kindes trennten sich kurz nach der Geburt. Die KESB ordnete die gemeinsame elterliche Sorge an, stellte das Kind unter die Obhut der Mutter und regelte die Bet…

TAF A-3060/2026

A-3060/202630.07.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die britische Steuerbehoerde stellte 2025 ein Amtshilfegesuch an die ESTV gestuetzt auf das DBA CH-GB. Mit Schlussverfuegung vom 27. Maerz 2026 gewaehte die ESTV die Amtshilfe; dagegen erhoben die betroffene…

BVGer E-4261/2026

E-4261/202606.07.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Beschwerdeführenden, ukrainische Staatsangehörige, ersuchten am 13. August 2025 in der Schweiz um vorübergehenden Schutz und gaben an, beim Ausbruch des Krieges in der Oblast Transkarpatien gelebt zu hab…

TAF D-326/2025

D-326/202518.05.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die turkmenische Beschwerdeführerin lebte seit 2016 in der Ukraine mit einer unbefristeten ukrainischen Aufenthaltsbewilligung und erhielt 2022 in der Schweiz vorübergehenden Schutz. Nach ihrem Verzicht auf …

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