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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Definitive Rechtsöffnung,

4D_58/202604.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war die definitive Rechtsöffnung zugunsten des Kantons Solothurn. Das Obergericht des Kantons Solothurn trat am 23. Februar 2026 auf die Beschwerde von A.________ gegen den erstinst…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_56/202604.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Nichteintretensbeschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn an. Das Obergericht war auf seine Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Entscheid über d…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_54/202604.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn an, mit dem dieses auf seine Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid nicht einget…

Modulprüfung "Öffentliches Recht I"

2C_337/202623.06.2026Unterrichtswesen und Berufsausbildung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, Studentin im Bachelor of Law an der Universität Zürich, bestand die Modulprüfung «Öffentliches Recht I» auch im zweiten Versuch nicht und erhielt die Note 3.5. Ihre Einwände gegen die…

Rechtsschutz in klaren Fällen (Ausweisung),

4A_289/202619.06.2026Mietrecht
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Schaffhausen verpflichtete die Beschwerdeführer, eine Liegenschaft in U.________ zu verlassen und die Schlüssel an die Eigentümerin herauszugeben. Gegen diesen Ausweisungsentscheid erhoben…

Levée de la mesure ambulatoire et exécution du solde de peine; irrecevabilité du recours en matière pénale (motivation insuffisante)

7B_647/202617.06.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Freiburg wies am 14. April 2026 die Berufung von A.________ gegen einen Entscheid der Polizeirichterin des Greyerzbezirks ab. Diese hatte namentlich die Vollstreckung eines Restes von 91 T…

Nichtanhandnahme

7B_110/202516.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Nach dem Tod seines Vaters schlug A.________ die Erbschaft aus; die vom Vater bewohnte Wohnung wurde später gekündigt. Als A.________ feststellte, dass die Wohnung bereits geräumt worden war, erstattete er S…

Ermächtigung

1C_362/202516.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ zeigte einen Zürcher Staatsanwalt an, weil dieser in Verfahren mit A.________ als Geschädigtem Nichtanhandnahme-, Sistierungs- und Einstellungsverfügungen ohne die gesetzlich erforderliche Genehmi…

Demande d'ouverture d'une procédure disciplinaire contre un procureur

1C_330/202615.06.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: A.________ erstattete Strafanzeige gegen eine Badaufsicht in Porrentruy und verlangte die Sicherung von Videoaufnahmen als Beweismittel. Die Generalstaatsanwältin trat auf die Anzeige nicht ein und lehnte di…

Assurance vieillesse et survivants

9C_362/202512.06.2026Alters- und Hinterlassenenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war bis Ende 2013 als selbständiger Anwalt und Notar tätig und bei der Walliser Ausgleichskasse angeschlossen. Für das Beitragsjahr 2012 setzte die Kasse nach Abschluss des steuerlichen …

Ausstand

7B_926/202511.06.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug erhob gegen A.________ Anklage wegen verschiedener Vermögens- und Urkundendelikte. Die verfahrensleitende Strafrichterin bezeichnete die Anklageschrift als grundsätzlic…

Invalidenversicherung

9C_208/202502.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1968 geborene Beschwerdeführerin meldete sich nach einer früheren abgewiesenen IV-Anmeldung im Jahr 2016 erneut bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug an. Nach mehreren medizinischen Abk…

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