Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Kindesbelange

5A_526/202611.06.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die Eltern eines 2019 geborenen Kindes hatten ihre Kindesbelange zunächst 2024 einvernehmlich geregelt. In einem späteren Abänderungsverfahren schlossen sie 2026 vor dem Bezirksgericht eine neue Vereinbarung…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2023

9C_364/202610.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: A.________ focht ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern betreffend Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern sowie direkte Bundessteuer der Steuerperiode 2023 beim Bundesgericht an. Das Verwa…

Revision, Unschuldsvermutung; Nichteintreten

6B_357/202609.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde wegen einer einfachen Verkehrsregelverletzung innerorts zu einer Busse verurteilt; das Obergericht bestätigte das Urteil im Berufungsverfahren. Später stellte er ein Revisionsgesuc…

contestation d'une décision de l'assemblée générale de la PPE

5A_932/202509.06.2026Sachenrecht
Sachverhalt: In einer Stockwerkeigentümergemeinschaft waren zwei Gartenflächen seit einem einstimmigen Beschluss der Versammlung von 1984 den Einheiten 2 und 5 zur ausschliesslichen Nutzung zugewiesen, ohne Eintrag im Gr…

mesures provisionnelles (mesures de protection)

5A_483/202509.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Drei Kinder leben seit 2020 bei der Mutter in der Schweiz, während Kindesschutzmassnahmen aus Frankreich in der Schweiz in ein vorsorgliches Entziehen des Aufenthaltsbestimmungsrechts und ein Platzierungs- u…

Invalidenversicherung

8C_35/202608.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: A.________ erhob gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern in einer Angelegenheit der Invalidenversicherung Beschwerde beim Bundesgericht. Nach Abweisung ihres Gesuchs um unentgeltliche Recht…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale (défaut de paiement de l'avance de frais)

7B_4/202608.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die kantonale Strafrechtsmittelinstanz des Kantons Neuenburg trat am 4. Dezember 2025 auf eine Beschwerde von A.________ gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom 11. November 2025 nich…

Séquestre (recevabilité du recours)

7B_20/202608.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Bundesanwaltschaft führte ein Strafverfahren und verweigerte die Aufhebung eines Kontosequesters zulasten der A.________ LLC. Gegen diese Verweigerung erhob die Gesellschaft Beschwerde an die Beschwerdek…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale (défaut de paiement de l'avance de frais)

7B_122/202608.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Genfer Chambre pénale de recours trat am 15. Dezember 2025 auf eine Beschwerde von A.________ gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Genfer Staatsanwaltschaft vom 20. November 2025 nicht ein. Dagegen e…

Ordonnance de classement; frais (irrecevabilité du recours cantonal)

7B_1029/202408.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ wurde ein Strafverfahren wegen angeblich fingierter Anstellungen und Arbeitszeiterfassungen im Zusammenhang mit Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen geführt. Die Staatsanwaltschaft stellte …

Vorsätzliche Tötung, qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln

6B_966/202508.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer überholte nachts ausserorts bei Dunkelheit und dichtem Nebel mit seinem Personenwagen ein vorausfahrendes Auto und kollidierte auf der Gegenfahrbahn frontal mit einem korrekt fahrenden M…

Versuchte vorsätzliche Tötung usw.; willkürliche Beweiswürdigung

6B_775/202508.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte den Beschwerdeführer wegen versuchter vorsätzlicher Tötung, Raufhandels und mehrfacher Vergehen gegen das Waffengesetz. Es ging davon aus, dass er am 24. Jan…

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