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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Unfallversicherung

8C_62/202609.06.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: A.________ erhob gegen ein Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich in einer unfallversicherungsrechtlichen Streitigkeit Beschwerde an das Bundesgericht. Nachdem sein Gesuch um unentgeltlich…

Entsiegelung und Durchsuchung

7B_397/202508.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft eine Strafuntersuchung der Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis wegen mutmasslicher Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Bei seiner Verhaftung wurde sein Mobiltelefon sicher…

Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung)

8C_358/202605.06.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich einen Einspracheentscheid des Amts für Arbeit in der Arbeitslosenversicherung an. Die kantonale Beschwerde wurde am 5. März 2026 …

Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung)

8C_272/202605.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer meldete sich am 16. September 2024 erneut bei der IV zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 7. Mai 2025 auf diese Neuanmeldung nicht ein, weil keine anspruchserhebli…

Einstellung

7B_413/202605.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg verurteilte A.________ mit Strafbefehl wegen sexueller Belästigung zu einer Busse, worauf dieser Einsprache erhob. Nachdem die Staatsanwaltschaft am Strafbefehl fe…

mesures protectrices de l'union conjugale (contributions d'entretien)

5A_481/202405.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die seit 2006 verheirateten Ehegatten leben seit dem 1. April 2023 getrennt; die drei gemeinsamen Kinder wohnen beim Vater. Erstinstanzlich wurde die Mutter zu Kindesunterhalt verpflichtet, während das Kanto…

motivation insuffisante,

4A_170/202605.06.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die Mieter fochten in einem mietrechtlichen Verfahren die Kündigung ihres Mietvertrags an und verlangten dabei auch, dass der Anwalt der Vermieterin, Me Nicolas Saviaux, vom Verfahren ausgeschlossen werde. N…

Atti sessuali con fanciulli; coazione sessuale; violenza carnale; violazione del diritto di essere sentito; arbitrio; principio "in dubio pro reo"

6B_80/202604.06.2026Straftaten
Sachverhalt: A.________ wurde im Kanton Tessin wegen wiederholter sexueller Handlungen mit einem Kind, sexueller Nötigung und Vergewaltigung zulasten seiner Stieftochter verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, sie ab ihrem 12…

Landesverweisung; Ausschreibung im Schengener Informationssystem

6B_293/202504.06.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein costa-ricanischer Staatsangehöriger, wurde rechtskräftig wegen Schändung und sexueller Belästigung zum Nachteil von B.________ zu 24 Monaten Freiheitsstrafe bedingt sowie zu einer B…

Unentgeltliche Rechtspflege (Eheschutz)

5A_466/202604.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Im Eheschutzentscheid von 2023 wurden dem Beschwerdeführer Gerichtskosten auferlegt; die Kostenziffer blieb unangefochten und wurde rechtskräftig. Erst nachdem das Bezirksgericht ihm 2025 den offenen Kostenb…

Feststellung im Sinne von Art. 84 BGBB über den bodenrechtlichen Gewerbebegriff gemäss Art. 7 BGBB

2C_534/202504.06.2026Sachenrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer sind hälftige Miteigentümer einer 5'284 m2 grossen, mit Wohnhaus und Ökonomiegebäuden überbauten Parzelle in einer überwiegenden Intensivlandwirtschaftszone im Kanton Thurgau. Sie beantr…

Délit contre la loi fédérale sur la protection des eaux (LEaux); arbitraire; principe in dubio pro reo

6B_92/202603.06.2026Ökologisches Gleichgewicht
Sachverhalt: Nach einer Gewässerverschmutzung vom 28. Juli 2022 in zwei Freiburger Bächen, bei der 483 Forellen starben, wurde A.________ als Verantwortlicher eines Betriebs mit einem rund 300 m3 grossen Haufen verrotten…

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