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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

TAF D-1898/2023

D-1898/202304.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die armenischen Beschwerdeführer stellten 2022 in der Schweiz ein Asylgesuch; die Ehefrau hatte bereits früher in der Schweiz Asyl beantragt und war 2019 nach Armenien zurückgekehrt. Sie begründeten das neue…

TAF D-9410/2025

D-9410/202504.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die iranische Beschwerdeführerin stellte am 10. Dezember 2024 in der Schweiz ein Asylgesuch und berief sich auf Teilnahme an Demonstrationen, mehrfachen Verhaftungen, Folter, sexueller Gewalt durch einen Ete…

Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung

7B_89/202603.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ und B.________ verlangten beim Bezirksgericht Lenzburg die Vereinigung mehrerer Strafverfahren. Das Bezirksgericht leitete das Gesuch an das Obergericht weiter, dessen Verfahrensleiterin den Antra…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_135/202603.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer gelangte gegen einen Nichteintretensbeschluss des Obergerichts des Kantons Zürich in einer Angelegenheit der definitiven Rechtsöffnung an das Bundesgericht. Seine am 6. August 2026 einge…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_131/202603.09.2026Verfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Nichteintretensbeschluss des Obergerichts des Kantons Zürich an, der seine kantonale Beschwerde gegen einen Entscheid über definitive Rechtsöffnung betraf.…

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_534/202502.09.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1967 geborene Beschwerdeführerin meldete sich 2021 wegen Knie- und Rückenbeschwerden bei der IV an, nachdem sie nach einem Arbeitsunfall von 2020 bereits Leistungen der Suva bezogen hatte. Die IV-Stelle …

Levée de scellés

7B_770/202602.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer lief eine Strafuntersuchung wegen Vergewaltigung; dabei wurden sein Mobiltelefon und sein Laptop sichergestellt und versiegelt. Das Zwangsmassnahmengericht hob die Siegel für Daten…

Mise en danger de la vie d'autrui; arbitraire; fixation de la peine; indemnités; frais

6B_415/202602.09.2026Straftaten
Sachverhalt: A.________ wurde nach einem Vorfall vom 6. August 2022 unter anderem wegen Gefährdung des Lebens verurteilt, nachdem er auf seiner Terrasse mit einer Pistole in Richtung des fliehenden B.B.________ geschosse…

Rechtsöffnung,

4D_90/202602.09.2026Verfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Bundesgericht Beschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn in einer Rechtsöffnungssache. Für das bundesgerichtliche Verfahren wurde ihm ein Kostenvorschu…

Rechtsöffnung,

4D_120/202602.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die Beschwerde des Kantons Zürich gut und erteilte ihm in einer Betreibung gegen A.________ die definitive Rechtsöffnung über Fr. 1'100.--. A.________ gelangte darauf…

Rechtsöffnung,

4D_117/202602.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Kreisgericht Toggenburg erteilte der Beschwerdegegnerin in einer Betreibung gegen den Beschwerdeführer die definitive Rechtsöffnung für Fr. 4'675.-- nebst Zins. Das Kantonsgericht St. Gallen wies die dag…

Definitive Rechtsöffnung,

4A_386/202602.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich an, das seine Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid betreffend definitive Rechtsöffnung…

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