Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

TAF F-2931/2026

F-2931/202612.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin stellte am 9. August 2025 zusammen mit ihren drei minderjährigen Kindern in der Schweiz ein Asylgesuch. Das SEM stellte fest, dass sie bereits in Ungarn ein Asylgesuch gestellt hatte u…

TAF F-2633/2026

F-2633/202620.04.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der russische Beschwerdeführer stellte nach zwei bereits vollzogenen Dublin-Überstellungen nach Frankreich am 13. August 2025 ein drittes Asylgesuch in der Schweiz; darauf trat das SEM am 18. September 2025 …

TAF F-9569/2025

F-9569/202525.03.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die somalische Beschwerdeführerin beantragte 2020 ein Visum zum Nachzug zu ihrer in der Schweiz lebenden Mutter. Das SEM verweigerte 2024 die Zustimmung zur Aufenthaltsbewilligung, weil das Gesuch verspätet …

TAF F-1939/2026

F-1939/202623.03.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin aus der Elfenbeinküste stellte am 6. Mai 2025 in der Schweiz ein Asylgesuch; das SEM trat darauf gestützt auf Art. 31a Abs. 1 lit. b AsylG nicht ein und ordnete die Überstellung nach F…

TAF F-1825/2026

F-1825/202619.03.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, eine angolanische Familie, stellten am 6. Mai 2025 in der Schweiz ein Asylgesuch. Das SEM trat am 10. Juli 2025 gestützt auf Art. 31a Abs. 1 lit. b AsylG nicht darauf ein und ordnete di…

TAF E-5221/2023

E-5221/202310.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die iranische Beschwerdeführerin stellte 2019 in der Schweiz ein Asylgesuch, das rechtskräftig abgewiesen wurde; auch spätere Wiedererwägungs- und Mehrfachgesuche blieben erfolglos. Am 29. Juni 2023 reichte …

BVGer D-6255/2026

D-6255/202610.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Das SEM hatte das Mehrfachgesuch einer iranischen Gesuchstellerin abgelehnt, ihr die Flüchtlingseigenschaft abgesprochen, die Wegweisung verfügt und sie wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs vorläufig aufgenomme…

Détention pour des motifs de sûreté

7B_1027/202608.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ wurde in einem Strafverfahren wegen unter anderem Sexual- und Gewaltdelikten zunächst in Untersuchungshaft versetzt und später unter strengen Ersatzmassnahmen entlassen. Nach seiner erstinstanzlic…

BVGer E-4381/2026

E-4381/202607.09.2026Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht)
Sachverhalt: Der afghanische Beschwerdeführer stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und gab an, minderjährig zu sein. Das SEM änderte gestützt auf frühere Registrierungen in Griechenland und Kroatien, ein rechtsmedizinis…

BVGer B-2822/2026

B-2822/202607.09.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin bezog von April 2020 bis Januar 2022 Kurzarbeitsentschädigung. Nach einer Arbeitgeberkontrolle forderte das SECO wegen zu Unrecht bezogener Leistungen für drei Mitarbeitende auf Abruf …

BVGer F-4280/2025

F-4280/202507.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die irakische Beschwerdeführerin ist vorläufig aufgenommen und seit 2011 dem Kanton B._______ zugewiesen. 2025 beantragte sie den Kantonswechsel in den Kanton C._______ mit Hinweis auf ihren langjährigen Woc…

Mehrfache sexuelle Handlungen mit einem Kind; schwere Körperverletzung usw.; Strafzumessung; Willkür

6B_325/202407.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern, Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht …

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