Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Demande de restitution de délai en relation avec la cause clôturée par l'arrêt du Tribunal fédéral suisse 9C_36/2026 du 4 mai 2026

9F_15/202612.06.2026Alters- und Hinterlassenenversicherung
Sachverhalt: A.________ war Verwaltungsrat einer AG, die für 2016/2017 nicht alle Sozialversicherungsbeiträge entrichtete; die Ausgleichskasse verlangte deshalb von ihm Schadenersatz. Nachdem seine Beschwerde gegen den k…

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_559/202512.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1978 geborene Versicherte, Mutter von vier Kindern, war teilzeitlich als Reinigungskraft tätig und führte daneben den Haushalt. Nach einem im Dezember 2021 entdeckten Ovarialkarzinom mit Chemotherapie un…

Planungs- und Baurecht (Vollstreckung [Bussenverfügung])

1C_329/202612.06.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: A.________ errichtete auf seinem Grundstück in Lauerz eine Grenzmauer teilweise innerhalb des Gewässerraums, ohne die Baubewilligung abzuwarten. Die Gemeinde bewilligte die Mauer später nur ausserhalb des Ge…

Zahlungsbefehle

5A_678/202511.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ focht beim Obergericht des Kantons Bern als Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen mehrere vom Betreibungsamt Bern-Mittelland im Amtsblatt und im SHAB publizierte Zahlungsbefehle an un…

Vorzeitige Erteilung von Niederlassungsbewilligungen (Wiedererwägung)

2D_10/202611.06.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der indische Beschwerdeführer hielt sich seit 2018 mit Aufenthaltsbewilligungen zu Studienzwecken bzw. später für Ausbildung mit Erwerbstätigkeit in der Schweiz auf; seine Ehefrau erhielt die Bewilligung im …

Kindesbelange

5A_521/202610.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die nicht verheirateten Eltern von C.________ stritten im laufenden Kindesschutzverfahren über verschiedene Begehren des Vaters, insbesondere zur Änderung des Besuchsrechts sowie zur Anordnung psychologische…

Assurance-invalidité (rente d'invalidité)

9C_683/202408.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der 1974 geborene Versicherte meldete sich 2017 nach schweren somatischen und psychischen Gesundheitsschäden bei der IV an. Nach einem früheren Verfahren, in dem eine Rente bis zur Verfügung vom 9. Juli 2020…

Impôts cantonaux et communaux du canton de Genève et impôt fédéral direct, période fiscale 2018 (assistance judiciaire)

9C_255/202608.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Steuerpflichtige wohnte 2018 von Februar bis Dezember in Genf, arbeitete in diesem Jahr nur drei Monate und erzielte einen Bruttolohn von 24'000 Franken; zudem bezog sie Unterhaltsbeiträge. Nachdem die G…

mesures provisionnelles (divorce), restriction du pouvoir de disposer selon l'art. 178 CC

5A_705/202508.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Im Scheidungsverfahren verlangte die Ehefrau vorsorgliche Massnahmen nach Art. 178 ZGB, insbesondere Verfügungsbeschränkungen und Sperren betreffend eine Stockwerkeigentumseinheit, Bankkonten sowie gesellsch…

retrait de l'autorité parentale

5A_59/202608.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die 2014 geborene Tochter wurde 2017 wegen gravierender Schwierigkeiten der Mutter ausserfamiliär platziert; später kamen verschiedene Kindesschutzmassnahmen und eine Vertretungsbeistandschaft hinzu. Im März…

administration d'office de la succession

5A_50/202608.06.2026Erbrecht
Sachverhalt: Der Erblasser setzte in einem öffentlichen Testament seinen Sohn D.________ als Alleinerben ein, enterbte seine Ehefrau E.________ und bezeichnete A.________ als Willensvollstrecker, mit C.________ und B.___…

Révision (actes d'ordre sexuel avec des enfants; contrainte sexuelle); arbitraire

6B_111/202603.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ war 2017 wegen sexueller Handlungen mit einem Kind und sexueller Nötigung rechtskräftig verurteilt worden. 2025 stellte er ein zweites Revisionsgesuch und berief sich auf ein von C.________ übermi…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung