Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer A-4862/2023

A-4862/202308.05.2025Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Aargau Verkehr AG sanierte 2019 den seit 1902 bestehenden Bahnübergang Honeret in Dietikon, der eine Kantonsstrasse und eine Hauptstrasse kreuzt, und ersetzte die bisherige Sicherung mit Lichtsignalen du…

Krankenversicherung

9F_19/202610.09.2026Verfahren
Sachverhalt: A.________ hatte zunächst gegen ein Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich Beschwerde erhoben, auf die das Bundesgericht mit Urteil 9C_613/2025 nicht eintrat. Auch ein erstes Revisionsgesu…

TAF F-5972/2026

F-5972/202609.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Eine somalische Staatsangehörige reiste am 28. April 2026 irregulär nach Italien ein und stellte am 8. Juni 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch. Die SEM trat gestützt auf das Dublin-System nicht auf das Gesuc…

BVGer E-2390/2022

E-2390/202209.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der armenische Beschwerdeführer reiste im März 2022 aus der Ukraine in die Schweiz ein und beantragte vorübergehenden Schutz nach Art. 4 AsylG. Er machte geltend, seit seiner Kindheit in der Ukraine gelebt z…

BVGer E-6091/2026

E-6091/202609.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der namibische Beschwerdeführer stellte am 11. August 2026 im Flughafenverfahren am Flughafen B._______ ein Asylgesuch. Er machte geltend, Verwandte väterlicherseits hätten ihn unter psychischem Druck zur He…

BVGer F-6102/2026

F-6102/202608.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der georgische Beschwerdeführer stellte am 27. Juli 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch, nachdem er bereits mehrfach in verschiedenen europäischen Staaten, darunter Deutschland, Asyl beantragt hatte. Das SEM …

TAF D-9923/2025

D-9923/202508.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die iranische Beschwerdeführerin stellte am 16. Oktober 2025 in der Schweiz ein Asylgesuch und berief sich auf eine heimlich gelebte Hinwendung zum Bahaitum sowie auf die Repression gegen Baha'i im Iran. Das…

BVGer F-7385/2025

F-7385/202508.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Zwei indische Staatsangehörige beantragten bei der Schweizer Botschaft in New Delhi Schengen-Visa für einen rund zwanzigtägigen Aufenthalt in der Schweiz. Sie begründeten die Reise mit Besprechungen mit ihre…

TAF F-3534/2024

F-3534/202408.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die marokkanische Beschwerdeführerin reiste 2022 nach der Heirat mit einem Schweizer Staatsangehörigen im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Die Ehegatten trennten sich bereits im Mai 2022, spät…

unentgeltliche Rechtsvertretung (Pfändung)

5A_778/202608.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht eine vom Betreibungsamt Fällanden vollzogene Pfändung beziehungsweise die Berechnung seines Existenzminimums an. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess seine Beschwerde teilweise…

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bunedsgerichts 1C_368/2026 vom 3. August 2026

1F_9/202608.09.2026Verfahren
Sachverhalt: A.________ ersuchte um Revision des bundesgerichtlichen Urteils 1C_368/2026 vom 3. August 2026. Mit diesem Urteil war das Bundesgericht auf seine Beschwerde gegen einen vorsorglichen Führerausweisentzug und …

Indemnisation LAVI; demande de réexamen

1C_244/202608.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: A.________ wurde 2019 im Kanton Waadt mit einem Messer angegriffen und verlangte gestützt auf das Opferhilfegesetz neben Genugtuung auch Ersatz für materiellen Schaden, insbesondere Erwerbsausfall. Die zustä…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung