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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Irrecevabilité du recours en matière pénale (contrainte; contrainte sexuelle; arbitraire; traitement ambulatoire; sursis),

6B_411/202606.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Genfer Berufungsinstanz hob ein erstinstanzliches Strafurteil auf und fällte ein neues Urteil: Sie stellte zahlreiche Anklagepunkte ein oder sprach frei, verurteilte A.________ jedoch wegen Nötigung, ord…

unentgeltliche Rechtspflege, Sicherheitsleistung; Gegenstandslosigkeit

7B_545/202603.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erstattete Strafanzeige gegen vier Personen; die Staatsanwaltschaft nahm die Verfahren nicht an die Hand. Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügungen erhob er beim Obergericht Beschwerde und…

Fahrlässige Körperverletzung

6B_167/202603.07.2026Straftaten
Sachverhalt: Am 12. September 2020 kam es auf der U.________strasse in V.________ zu einem Unfall zwischen dem Autofahrer A.________ und dem talwärts fahrenden Radfahrer B.________, nachdem A.________ in einer engen, unü…

Direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2016

9C_267/202502.07.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Steuerverwaltung des Kantons Bern erhob für die direkte Bundessteuer 2016 eine Nachsteuer, weil der hälftige Gewinn aus dem Verkauf eines Grundstückteils in U.________ nicht als Einkommen erfasst worden …

Einfache Drohung, mehrfache, teilweise versuchte Nötigung, mehrfache Beschimpfung; Grundsatz in dubio pro reo; Nichteintreten

6B_353/202630.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Aargau verurteilte den Beschwerdeführer im Berufungsverfahren wegen einfacher Drohung, mehrfacher, teilweise versuchter Nötigung und mehrfacher Beschimpfung; zugleich stellte es d…

Usurpation d'identité; fixation de la peine

6B_304/202630.06.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: A.________ wurde im Kanton Waadt wegen mehrfacher betrügerischer Online-Bestellungen unter falschen Identitäten unter anderem wegen Betrugs nach Art. 146 StGB und Identitätsmissbrauchs nach Art. 179decies St…

Baubewilligung; Abbruch bestehender Liegenschaften und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Einstellhall sowie Ersatz der Ufermauer

1C_161/202525.06.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Bauherrschaft beantragte in Biel den Abbruch mehrerer bestehender Gebäude auf der Parzelle Nr. 536 und den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Einstellhalle sowie den Ersatz der Ufermauer entlang der Sch…

Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern, Vergewaltigung; Willkür

7B_1335/202424.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde vorgeworfen, im Zeitraum von Oktober 2018 bis März 2019 an der damals 15-jährigen Geschädigten zweimal sexuelle Handlungen vorgenommen und sie später zusammen mit einer weiteren Pe…

Wiederherstellung der Frist; Nichteintreten

7B_636/202623.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin meldete gegen das Urteil des Bezirksgerichts Uster fristgerecht Berufung an, reichte jedoch keine schriftliche Berufungserklärung nach Art. 399 Abs. 3 StPO ein. Deshalb trat das Oberge…

Gültigkeit Einsprache; Nichteintreten

7B_615/202623.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ wurde am 30. Oktober 2025 ein Strafbefehl wegen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz erlassen. Nachdem er am 19. November 2025 ein Gesuch um Wiederherstellung der Einsprachefrist g…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_536/202623.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 13. April 2026 an. Streitgegenstand war ein obergerichtlicher Entscheid in einer Strafsache betreffend Ni…

Escroquerie par métier; abus de confiance; faux dans les titres; arbitraire; présomption d'innocence; droit d'être entendu

6B_16/202622.06.2026Straftaten
Sachverhalt: A.A.________ wurde im Kanton Waadt wegen gewerbsmässigen Betrugs, mehrfacher Veruntreuung und Urkundenfälschung verurteilt, nachdem er als faktischer Verwalter und Buchhalter über Jahre Mietzinse und Gelder …

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