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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Ausstand,

4A_280/202611.06.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Thurgau wies mit Präsidialverfügung vom 30. März 2026 ein von der Beschwerdeführerin gestelltes Sistierungsgesuch ab. Dagegen erhob sie am 7. Mai 2026 Beschwerde an das Bundesgeri…

Fixation de la peine; arbitraire

6B_207/202610.06.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: A.________ wurde im Kanton Waadt wegen versuchter Nötigung verurteilt, nachdem er gegenüber B.________, die sich in finanziellen Schwierigkeiten befand, mit E-Mail-Drohungen und einem unbegründeten Zahlungsb…

Violation simple des règles de la circulation routière, violation d'une interdiction de circuler ou de stationner sur le fonds d'autrui

6B_79/202609.06.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: A.________ wurde in Genf wegen eines Parkverstosses vom 10. November 2023 sowie wegen des Befahrens und Parkierens seines Motorrads am 2. Juni 2022 auf dem Areal des Collège C.________ gebüsst. Er bestritt v…

Rechtsverzögerungsbeschwerde,

4A_268/202609.06.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Obergericht des Kantons Aargau mit Eingabe vom 16. Mai 2026 eine Rechtsverzögerungsrüge und machte geltend, das Obergericht habe auf eine von ihm am 11. Mai 2026 eingereichte …

plainte LP (adjudication, réquisition de transfert)

5A_1125/202508.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ und die von ihm verwaltete B.________ SA verloren ihre Grundstücke in einer Zwangsverwertung; beide Liegenschaften wurden am 27. Februar 2024 an C.________ SA zugeschlagen. Nachdem die Zuschläge r…

Tentative de meurtre; arbitraire; présomption d'innocence; rupture de ban

6B_281/202604.06.2026Straftaten
Sachverhalt: A.________ wurde in Genf wegen versuchten Mordes und Bruchs der Landesverweisung verurteilt, nachdem er B.________ am 9. April 2024 bei einer Auseinandersetzung fünf Messerstiche, darunter einen in den Hals,…

Rechtsverweigerung im Verfahren A-5526/2023

2F_10/202604.06.2026Staatshaftung
Sachverhalt: Die Gesuchstellerinnen machten im Zusammenhang mit einem Staatshaftungsbegehren betreffend beschlagnahmte Vermögenswerte im Komplex «Gulnara Karimova et al.» geltend, das Bundesverwaltungsgericht habe im Ver…

Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung; Nichteintreten

7B_697/202603.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich setzte den Beschwerdeführenden im kantonalen Verfahren wegen behaupteter Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ihrer Beschwerde un…

Mietvertrag,

4A_222/202603.06.2026Mietrecht
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Zürich verpflichtete den Mieter, eine 5,5-Zimmerwohnung samt Dachterrasse in U.________ unverzüglich geräumt, gereinigt und ordnungsgemäss an die Vermieter zu übergeben. Das Obergericht de…

Assurance-maladie (polypragmasie)

9C_280/202502.06.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Ein Arzt mit ausländischem Medizindiplom führte seit 2011 in der Schweiz eine Praxis, verfügte in den Jahren 2016 und 2017 aber nur über den Titel als praktischer Arzt; die Anerkennung als Facharzt für Allge…

Assurance-invalidité (procédure de première instance; condition de recevabilité)

8C_672/202528.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland sprach dem Versicherten mit Verfügungen vom 21. März 2025 für verschiedene Zeiträume abgestufte Invalidenrenten zu. Dagegen erhob er am 9. Mai 2025 beim Bundesverwalt…

Nichtanhandnahme

7B_264/202622.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin liess sich im Oktober 2024 in der Reha-Klinik B.________ behandeln und machte geltend, wegen einer nicht an ihre Bedürfnisse angepassten Ernährung sowie weiterer therapeutischer Massna…

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