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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

mesures provisionnelles (modification de mesures protectrices de l'union conjugale; contribution d'entretien; avis aux débiteurs)

5A_779/202507.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die getrennt lebenden Ehegatten stritten im Scheidungsverfahren über die Änderung vorsorglicher Massnahmen betreffend Obhut, Kindesunterhalt für die zwei gemeinsamen Kinder und eine Schuldneranweisung gegen …

Police des constructions; assujettissement à un permis de construire

1C_242/202607.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Eigentümer einer Uferparzelle in La Neuveville wurden 2023 angewiesen, verschiedene ohne Bewilligung erstellte Anlagen zu entfernen; die Wiederherstellungsverfügung sollte jedoch dahinfallen, falls sie e…

Unfallversicherung

8C_703/202505.05.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Die 1967 geborene Versicherte erlitt 1991 einen bei der Suva versicherten Unfall am Knie; nach einem 2020 gemeldeten Rückfall sprach die Suva ihr 2025 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 10 % …

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 25. Februar 2026 (6B_1014/2025)

6F_3/202605.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld verurteilte den Gesuchsteller mit Strafbefehl wegen Sachbeschädigung mit grossem Schaden und Hausfriedensbruchs. Nachdem er gegen den Strafbefehl Einsprache erhoben hatte, e…

Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern, mehrfache sexuelle Nötigung; Willkür etc.

6B_412/202405.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde vorgeworfen, 2007 und 2008 an seiner damals minderjährigen Halbschwester sexuelle Handlungen vorgenommen und sie zu weiteren sexuellen Handlungen genötigt zu haben. Das Bezirksgeri…

Ausgrenzung

2C_731/202505.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der algerische Beschwerdeführer erhielt nach Abweisung seines Asylgesuchs einen rechtskräftigen Wegweisungsentscheid, kam der Ausreisepflicht aber nicht nach. Nachdem er bereits 2024 wegen Betäubungsmittelde…

Steigerungsbedingungen

5A_782/202504.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: In einer Grundpfandverwertung sollten drei Stockwerkeinheiten versteigert werden, wobei zwei Einheiten gemeinsam verwertet werden sollten. Die Pfandeigentümerin verlangte neben dem von der kantonalen Aufsich…

Strafzumessung (mehrfacher Betrug, SVG-Widerhandlungen); Widerruf; Landesverweisung und deren Ausschreibung im Schengener Informationssystem

6B_456/202430.04.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde obergerichtlich wegen mehrfachen Betrugs zulasten der SUVA und der Arbeitslosenkasse, Fahrens ohne Berechtigung, mehrfacher Übertretung von Art. 19a BetmG und einfacher Verkehrsreg…

nullité de la notification du commandement de payer

5A_1019/202530.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: B.________ SA leitete gegen A.________ eine Betreibung ein. Nachdem ein erster Zahlungsbefehl an der ursprünglichen Adresse nicht zugestellt werden konnte, wurde er am 25. September 2024 an der Wohnadresse d…

Forderung der Stockwerkeigentümergemeinschaft

5A_846/202529.04.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die Stockwerkeigentümergemeinschaft klagte gegen eine Stockwerkeigentümerin auf Bezahlung ausstehender gemeinschaftlicher Kosten sowie Mietzins für einen Kellerraum. Die Erstinstanz hiess die Klage teilweise…

Unentgeltliche Rechtspflege, Sicherheitsleistung (Abänderung eines Scheidungsurteils)

5A_826/202528.04.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Nach der Scheidung 2020 erhob der Ehemann 2024 eine Abänderungsklage betreffend Obhut über den Sohn, Kindesunterhalt und Rückerstattung angeblich zu viel bezahlter Unterhaltsbeiträge. Im Abänderungsverfahren…

Sexuelle Handlung mit Kindern, sexuelle Belästigung; unrichtige Sachverhaltsfeststellung; Willkür, rechtliches Gehör

6B_165/202620.04.2026Straftaten
Sachverhalt: Dem Beschwerdegegner wurde vorgeworfen, seine minderjährige Tochter über Jahre hinweg beim Vorlesen und Gutenachtsagen im Bett in sexualbezogener Weise unter der Hose bzw. in der Nähe des Intimbereichs berüh…

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