Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

5A_631/202415.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die seit 1998 verheirateten Parteien leben seit April 2017 getrennt; die Ehefrau wohnt seit 2018 in einer Liegenschaft des Ehemannes. Im Scheidungsverfahren verlangte sie vorsorglichen Unterhalt rückwirkend …

Vorsorgliche Massnahmen (Herausgabe eines Gemäldes)

5A_333/202615.05.2026Sachenrecht
Sachverhalt: Die in Mexiko wohnhafte Beschwerdeführerin behauptete Besitzes- und Eigentumsansprüche an einem Picasso-Gemälde, das sich als Pfand bei der Beschwerdegegnerin, einer Bank, befand. Sie klagte auf Herausgabe d…

Revoca del permesso di domicilio UE/AELS e commutazione in un permesso di dimora UE/AELS

2C_317/202513.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der spanische Beschwerdeführer lebt seit 1986 in der Schweiz und verfügt seit 1991 über eine Niederlassungsbewilligung, die nach Inkrafttreten des FZA in eine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA umgewandelt wu…

Administrativuntersuchung; Berichtigungsbegehren

1C_583/202513.05.2026Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht)
Sachverhalt: Die Bildungsdirektion des Kantons Zürich liess 2023 eine Administrativuntersuchung zu Konflikten an der Technischen Berufsschule Zürich durchführen. Der Beschwerdeführer, damals Lehrperson und später pension…

Invalidenversicherung

9C_241/202511.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der 1977 geborene Beschwerdeführer bezog seit Juni 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe IV-Rente. Im Rahmen einer amtlichen Rentenrevision liess die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten e…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_287/202606.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die in der JVA U.________ inhaftierte Beschwerdeführerin zeigte einen Arbeitsagogen wegen Drohung und Beschimpfung an, nachdem es bei der Arbeit zu einem lautstarken Konflikt gekommen war. Die Staatsanwaltsc…

Covid-19 / Härtefall

2C_210/202506.05.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die A.________ AG erhielt während der Covid-19-Pandemie für drei von staatlichen Massnahmen betroffene Sparten ihres Betriebs Härtefallbeiträge von insgesamt Fr. 204'455.--. Obwohl die unterstützten Sparten …

Baubewilligung Mobilfunkanlage

1C_342/202530.04.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Gemeinde Kreuzlingen bewilligte der N.________ AG den Neubau mehrerer Mobilfunkanlagen mit insgesamt 29 Antennen auf dem Dach eines bereits sanierten Hochhauses. Dagegen erhoben Anwohner Einsprachen und …

Änderungskündigung,

4A_162/202503.03.2026Arbeitsrecht
Sachverhalt: Der Kläger war bis Oktober 2017 CEO der Beklagten und wurde am 5. Oktober 2017 vom Verwaltungsrat als CEO abberufen; gleichzeitig wurde öffentlich kommuniziert, er übernehme neu eine Funktion als Senior Advi…

Erläuterungsgesuch der Urteile des Bundesgerichts 6B_1189/2023 und 6B_1264/2023 vom 19. Januar 2026; Nichteintreten

6G_2/202603.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Gesuchstellerin verlangte die Erläuterung des bundesgerichtlichen Urteils 6B_1189/2023 und 6B_1264/2023 vom 19. Januar 2026. Das Bundesgericht forderte hierfür einen Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- und …

refus d'effet suspensif (faillite)

5A_383/202603.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Präsident des Zivilgerichts Lausanne eröffnete auf Begehren der Gläubigerin über die A.________ SA den Konkurs. Die Schuldnerin erhob dagegen kantonale Beschwerde und verlangte aufschiebende Wirkung, was…

prononcé de faillite

5A_305/202603.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Tribunal de première instance des Kantons Genf eröffnete am 19. Februar 2026 in zwei Verfahren den Konkurs über A.________ Sàrl in liquidation. Die Gesellschaft focht beide Entscheide an und bezahlte die…

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