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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Definitive Rechtsöffnung,

4D_19/202626.03.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer A.________ begehrte die definitive Rechtsöffnung gegen B.________. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies am 4. Dezember 2025 die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Entscheid d…

Mehrfache Sachbeschädigung; Unschuldsvermutung; Entschädigung

6B_587/202520.03.2026Straftaten
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Wallis sprach die Beschwerdegegnerin wegen des Vorwurfs der mehrfachen Sachbeschaedigung frei und wies die Zivilforderungen der Beschwerdefuehrerin ab. Die Beschwerdefuehrerin reichte Besc…

Assurance-accidents (révision; rente d'invalidité)

8C_525/202517.03.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der Versicherte A.________, der 2004 einen schweren Arbeitsunfall erlitt, beantragte 2018 eine Revision der ihm früher zugesprochenen Invalidenrente wegen einer Verschlimmerung seiner psychischen Beschwerden…

Déni de justice; irrecevabilité du recours en matière pénale (motivation insuffisante)

7B_81/202617.03.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer wandte sich an das Bundesgericht, nachdem die Praesidentin der Strafkammer des Waadtlaender Kantonsgerichts eine erneute Ueberpruefung ihrer frueheren Entscheidung, in welcher provisori…

Arbeitsvertrag,

4A_552/202525.02.2026Arbeitsrecht
Sachverhalt: Die A.________ AG kündigte die Arbeitsverhältnisse von zwei Angestellten, wobei Streit über nicht bezogene Ferien, Lohnansprüche und die Rechtmaessigkeit einer Nebentätigkeit entstand. Das Kantonsgericht Wal…

Mietvertrag,

4A_442/202520.02.2026Mietrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, Eltern des Beschwerdegegners, bewohnen aufgrund eines im Jahr 2004 geschlossenen Kaufvertrags ein mietrechtlich definiertes Wohnrecht auf einem Landwirtschaftsbetrieb, den sie an den Be…

Assurance-accidents (condition de recevabilité)

8C_222/202601.04.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: A.________ legte beim Bundesgericht Beschwerde gegen einen Entscheid der Cour de justice de Genève ein, die seinen Einspruch gegen eine Verfügung der Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (C…

avance de frais (action en annulation ou suspension de la poursuite)

5A_144/202601.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ erhob gegen eine Forderung der B.________ SA eine Klage auf Aufhebung oder Einstellung der Betreibung. Der Präsident des Zivilgerichts des Bezirks Gruyère verlangte eine Kostenvorschusszahlung von…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale (tardiveté)

7B_235/202631.03.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Chambre des recours pénale des Tribunal cantonal von Waadt wies am 12. November 2025 den Rekurs von A.________ gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung des Staatsanwalts des Bezirks Est vaudois endgültig ab.…

Rechtsverzögerung; Gegenstandslosigkeit

7B_304/202627.03.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ wurde im Rahmen einer Strafuntersuchung wegen verschiedener Straftaten in Untersuchungshaft genommen. Er erhob Beschwerde gegen die Verweigerung von Telefongesprächen mit seiner Lebenspartnerin wä…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale (recours tardif)

7B_278/202627.03.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer A.________ legte am 25. Februar 2026 Beschwerde gegen einen Entscheid der Strafkammer des Kantonsgerichts Waadt ein, welcher die Nichteintretensverfuegung des Bezirksstaatsanwalts von L…

Genehmigung Schlussbericht und Schlussrechnung

5A_276/202627.03.2026Personenrecht
Sachverhalt: Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Bülach Süd genehmigte den Schlussbericht und die Schlussrechnung einer aufgehobenen Beistandschaft. Die Beschwerdeführerin wehrte sich gegen diese Genehmigung,…

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