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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Abänderung vorsorgliche Massnahmen (Kinderbelange)

5A_285/202609.04.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die unverheirateten Eltern der 2021 geborenen Tochter C. streiten über vorsorgliche Massnahmen; das Bezirksgericht Zürich hatte der Mutter im Sommer 2023 die alleinige Obhut zugesprochen und später eine Erma…

unbekannt

8C_231/202608.04.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Am 3. Maerz 2026 reichte A.________ eine Beschwerde ans Bundesgericht gegen eine Verfuegung des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Februar 2026 ein. Die angefochtene Verfuegung war nicht beigefuegt. Mit Verfue…

Einschluss in Sicherheitszelle; Nichteintreten

7B_252/202607.04.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: A.________ reicht eine Beschwerde gegen die Anordnung des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 10. Februar 2026 ein. Er wehrt sich gegen seinen Einschluss in eine Sicherheitszelle und bestreitet seine Schizo…

Aufsichtsbeschwerde wegen Rechtsverzögerung und drohendem irreparablen Rechtsverlust im CAS-Verfahren gegen das Tribunal Arbitral du Sport (TAS);

4A_83/202607.04.2026Aufsichtsbeschwerden
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer reichte im November 2025 und Januar 2026 verschiedene Rechtsbegehren beim Tribunal Arbitral du Sport (TAS) ein, die weder zur Eröffnung eines Verfahrens noch zu einer verfahrensleitenden…

Rechtsöffnung,

4A_536/202507.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ hat gegen verschiedene Verfügungen des Obergerichts Zürich in Rechtsöffnungssachen sowie zu Ausstandsgesuchen und Kostenvorschüssen beim Bundesgericht fünf Beschwerden eingereicht. Sie hat trotz m…

Traitement institutionnel (art. 59 CP)

6B_1011/202502.04.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: A. wurde wegen geringfügigen Diebstahls und Widerhandlung gegen das Hausrecht verurteilt und es wurde gemäss Art. 59 StGB eine stationäre therapeutische Massnahme angeordnet. Die Vorinstanz bestätigte diese …

Invalidenversicherung (Invalidenrente, Neuanmeldung)

8C_482/202501.04.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: A.________ meldete sich nach einer Knieoperation und Reha erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle und das Sozialversicherungsgericht hielten den Invaliditaetsgrad bei 5 % un…

Rixe; arbitraire; présomption d'innocence; droit d'être entendu

6B_1/202601.04.2026Straftaten
Sachverhalt: Am 26. September 2024 verurteilte die Juge de police A.A., B.A. und C. wegen Rixe, wobei A.A. und B.A. zusätzlich wegen einfacher Koerperverletzung bestraft wurden. In der Berufung sprach die Kantonsstrafkam…

Rifiuto del rilascio di un permesso di domicilio, del rinnovo di permessi di dimora UE/AELS e di rilascio di permessi di dimora

2C_306/202527.03.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: A.A. und ihre Familie, ursprünglich mit EU/AELS-Aufenthaltsbewilligungen bis 2023/24, verloren ihren EU-Status nach der Rücknahme der ungarischen Staatsbürgerschaft. Sie beantragten im Februar 2023 die Erneu…

mainlevée,

4A_114/202626.03.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ SA erhob im Betreibungsverfahren gegen eine Forderung von 42 832,30 Franken Einspruch, der teilweise durch das Bezirksgericht Sion aufgehoben wurde. Die Kantonale Civilkammer des Kantons Wallis er…

Krankenversicherung

9C_304/202525.03.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Die Gemeinde Regensdorf uebernahm bis Juni 2023 die Restfinanzierung der Pflegekosten fuer A., die im Zentrum B. der Stadt Zuerich betreut wurde. Ab Juli 2023 lehnte sie weitere Zahlungen ab, worauf die Stad…

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Nichtanhandnahme); Nichteintreten

7B_1188/202525.03.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die A.________ Immobilien AG erhob am 2. November 2025 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Wallis vom 23. Oktober 2025, mit der ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewie…

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